Kunasek

Wenig Diskussion bei Sondersitzung

Misstrauens-Antrag der FPÖ ist abgeblitzt

Der Misstrauensantrag gegen die Soziallandesrätin fand keine Mehrheit.

Graz. Auf Bestreben der FPÖ hat am Dienstag eine sehr kurzfristig einberufene Landtagssondersitzung stattgefunden. Der Grund war eine angeforderte Statistik aus dem Innenministerium, bei der fast 700 Polizeieinsätze in steirischen Asylheimen seit 2016 festgehalten wurden.

Wissen. Die steirischen Blauen unterstellten Doris Kampus (SPÖ), der zuständigen Landesrätin, trotz besseren Wissens, nichts gegen diese sogenannte „Gewaltorgie“ unternommen zu haben. Klubobmann Mario Kunasek:, „Es ist ausgeschlossen, dass die zuständige Landesrätin über diese Zustände nichts gewusst hat, und umso verwerflicher ist es, dass die zuständige Landesrätin bis dato hier keine Auskünfte erteilt hat.“ Die zweite Dringliche Anfrage ging an den Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

Abgelehnt. Doris Kampus meinte, die Zahlen, die das Innenministerium nennt, seien ihr nicht bekannt gewesen. Ihre Kompetenz sei die Versorgung der zugewiesenen Asylwerber. Herrmann Schützenhöfer zitierte wie schon zuvor den ­Sicherheitsbericht von Ex-Innenminister Kickl, worin Österreich als so sicher wie noch nie dargestellt wird. Debatte gab es keine, es meldeten sich nur Freiheitliche zu Wort. Der Misstrauensantrag wurde abgelehnt.



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten