Nach Schweizer Votum

Strache fordert Quote für Zuwanderung

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FPÖ-Chef will Volksab- stimmung nach Schweizer Vorbild durchführen.

Der freiheitliche Bundesparteichef Heinz-Christian Strache bezeichnete das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung als großen Erfolg. "Auch in Österreich würden sich die meisten Menschen für eine Begrenzung der Zuwanderung aussprechen", so Strache am Sonntagabend in einer Aussendung.

Schweizer Votum ein "großer Erfolg"
Als großen Erfolg bezeichnete FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache das Ergebnis der Schweizer Volksabstimmung "Gegen Masseneinwanderung", bei der sich 50,3 Prozent für die Zuwanderungsbegrenzungs-Initiative der SVP ausgesprochen hat. "Auch in Österreich würden sich die meisten Menschen für eine Begrenzung der Zuwanderung aussprechen", so Strache am Sonntagabend in einer Aussendung.

"Gerade in Anbetracht der katastrophalen Lage am Arbeitsmarkt und angesichts der Bildungsmisere könne man in Wahrheit nicht mehr leugnen, dass das Konzept der zügellosen Masseneinwanderung endlich gestoppt werden müsse", betonte Strache. Gleichzeitig beklagte der FPÖ-Chef, dass den Österreichern von der Bundesregierung "hartnäckig die direkte Demokratie verweigert" werde. Das Schweizer Ergebnis bestärke die FPÖ darin, für mehr direkte Demokratie in Österreich zu sorgen.

EU droht Schweiz mit "Maßnahmen"
Die Schweiz muss mit EU-Maßnahmen wegen der Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" rechnen: Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, ermahnte die Schweizer, sie könnten nicht nur die Vorteile des europäischen Binnenmarktes für sich in Anspruch nehmen. "Wir können das nicht widerspruchslos hinnehmen", sagte auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok.
 

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