Unerwartetes zum Sitzungsauftakt: Der Landesrechnungshofpräsident wurde, obwohl von Van Staa vorgeschlagen, nicht wiedergewählt.
Erstmals im neuen Festsaal des ausgebauten Landhauses trat gestern der Landtag zu einer Sitzung zusammen. Auch wenn die meisten Abgeordneten dem alten Sitzungssaal mehr abgewinnen konnten – der inhaltlichen Auseinandersetzung tat der Ortswechsel offenbar keinen Abbruch.
15 Abgeordnete dagegen
Gleich der erste Tagesordnungspunkt
mündete in eine Überraschung: Die Wiederwahl des Landesrechnungshof
(LRH)-Direktors Klaus Mayramhof kam nicht zustande, obwohl sie als so gut
wie fix gegolten hatte. Zur nochmaligen Bestellung nominiert worden war
Mayramhof nämlich von Landtagspräsident Herwig Van Staa (VP), auch der
Obleuterat, dem alle Klubobleute angehören, hatte einstimmig zugestimmt.
Mayramhof hätte eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht, von den 35
Abgeordneten stimmten allerdings nur 20 für ihn. 15 Abgeordnete stellten
sich in der geheimen Abstimmung gegen die Wiederbestellung des Abgeordneten.
Die ÖVP-Fraktion, der 16 Mitglieder angehören, und Teile der SPÖ gönnten dem
erfolglosen Kandidaten auch keinen Schlussapplaus. Wahrscheinlich, so der
grüne Klubobamann Georg Willi, sei Mayramhof der ÖVP zu kritisch gewesen. Er
glaubt an einen Zusammenhang mit der aktuellen LRH-Überpfrüfung der
Cross-Border-Leasing-Verträge der Tiroler Wasserkraft AG (Tiwag). „Mayramhof
hat sich gegen das ÖVP-Motto ,Hände falten, Goschn halten' verwehrt – das
bestraft die ÖVP sofort“, ätzt Willi. Die Stelle des Direktors wird jetzt
öffentlich ausgeschrieben. Klaus Mayramhof war gestern für eine
Stellungnahme nicht erreichbar.
