Laut FPÖ-Abgeordnetem Ergebnis des Treffens des Verteidigungsministers mit Wehrsprechern am Freitagvormittag.
Wien/Wiener Neustadt. Die Heeres-Sicherheitsschule in Wiener Neustadt dürfte doch umgesetzt werden. Das ist laut FPÖ das Ergebnis eines Treffens der Wehrsprecher der Parlamentsparteien mit Verteidigungsminister Thomas Starlinger am Freitagvormittag. Im Gegenzug habe man sich darauf geeinigt, den Minister bei der Forderung nach mehr finanziellen Mitteln zu unterstützen, sagte FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch der APA.
Der Schulbetrieb werde wie ursprünglich geplant im Herbst starten. "Das war das Ergebnis dieses Gesprächs", sagte Bösch. "Wir versuchen gemeinsam einen Antrag auf die Beine zu stellen, für die Sicherstellung ausreichender Budgetmittel im Bundesheer und für die Weiterentwicklung dieser Schule im Besonderen", erklärte er die Einigung. Im Verteidigungsministerium wurde das der APA vorerst nicht bestätigt, es wurde eine Presseaussendung für Freitagmittag angekündigt.
Vergangene Woche hatte Starlinger das Aus für die Schule, ein Projekt seines Vorgängers Mario Kunsak (FPÖ), verkündet. Grund dafür seien "die fehlenden finanziellen Mittel von rund 30 Millionen Euro, die für die Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres dringend erforderlich sind, um auch künftig die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung gewährleisten zu können". Das rief den Protest der Eltern der betroffenen 53 Schüler hervor, die sich in einem Offenen Brief an den Ressortchef wandten. Auch ÖVP, FPÖ und SPÖ sprachen sich am Mittwoch im Nationalrat in einem unverbindlichen Entschließungsantrag dafür aus, das Projekt Sicherheitsschule Wiener Neustadt weiterzuführen.
