van-staa

Koalition

Van Staa will Steuerfrage in Teuerungsabgeltung einbeziehen

Tirols Landeshauptmann Van Staa hat vorgeschlagen, die von der SPÖ für 2009 geforderte Steuersenkung in eine Teuerungsabgeltung einzubeziehen.

In der "ZiB2" am Dienstagabend beharrte Van Staa auf der ÖVP-Linie, die Steuerreform erst 2010 umzusetzen, weil dafür mindestens ein Jahr Vorbereitung notwendig sei. Notwendig sei jetzt aber ein solide Teuerungsabgeltung, weil man den Menschen angesichts der unzumutbaren Teuerungen dringend helfen müsse. Im Zuge dieser Teuerungsabgeltung könnten man auch steuerliche Möglichkeiten einbeziehen. Das müssten der Finanzminister und der Bundeskanzler klären, meinte Van Staa.

Hoffnung auf Neustart der Koalition lebt
Die Hoffnung auf einen Neustart der Koalition hat der Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Chef noch nicht aufgegeben. Wenn er aber nicht gelingen sollte, dann sei die Koalition zu Ende.

Die Einschätzung, dass Klubobmann Wolfgang Schüssel in der ÖVP ein Problem für Parteiobmann Wilhelm Molterer sei, teilt Van Staa nicht. Molterer sollte auf jeden Fall auch als Spitzenkandidat in die nächste Wahl gehen. Die Funktion des Spitzenkandidaten sei nicht von jener des Obmannes zu trennen. Für Schüssel kann sich Van Staa einen Ruf Brüssels vorstellen, er würde sich aber auch freuen, wenn er Klubobmann bleiben würde.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten