Türkei

AKP-Granden wenden sich gegen Erdogan

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Nach der Wahlannullierung in Istanbul gibt es auch innerhalb der AKP Kritik.

Nach der Entscheidung der türkischen Wahlbehörde YSK für die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul gibt es Kritik auch aus der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan selbst. Am späten Dienstagabend meldeten sich Ex-Ministerpräsident und AKP-Mitglied Ahmet Davutoglu und Ex-Staatspräsident Abdullah Gül in Tweets mit Kritik an der YSK zu Wort.
 
Faire Wahlen seien ein Anker der Demokratie und für das Zugehörigkeitsgefühl von Bürgern, schrieb Davutoglu - "die Entscheidung der YSK widerspricht dem Recht und etablierten Praktiken und verletzt dieses Gefühl". Gül schrieb, "schade, wir haben nicht den mindesten Fortschritt gemacht".
 

Umstrittene Aufhebung

Die Wahlbehörde YSK hatte die Wahl vom 31. März auf Antrag der AKP am Montagabend annulliert. In der Wahl war der AKP-Kandidat knapp unterlegen. Erdogan hatte kurz vor der Entscheidung öffentlich Druck auf die Wahlkommission ausgeübt.
 
Davutoglu soll Medienberichten zufolge schon länger überlegen, eine neue Partei zu gründen, die der AKP Konkurrenz machen könnte. Am 22. April hatte er über soziale Medien unter anderem die Zusammenarbeit der AKP mit den Ultranationalisten der MHP-Partei kritisiert. Diese habe die Wahlniederlage in Istanbul mitverursacht.
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