Kommt es zu keiner Entscheidung, wird Brexit auf EU-Gipfel am Donnerstag nicht ratifiziert.
Es sind nur mehr 15 Tage bis zum Brexit am 31. Oktober. Dass die Zeit, einen Deal zwischen EU und Großbritannien auszuhandeln, also drängt, kann man als maßlos untertrieben bezeichnen. Feuer am Dach trifft die Sache eher. Verschärfend kommt der ab Donnerstag stattfindende EU-Gipfel hinzu. Bis heute Vormittag muss ein „rechtsverbindlicher Text feststehen“, so EU-Chefunterhändler Michel Barnier.
„Desaster“
Sollte das nicht gelingen, bleiben nur zwei Optionen: harter Brexit oder eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums. Zweiteres gilt als die wahrscheinlichere Variante. Der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth appelliert an London „das zu tun, was notwendig ist“. Ein harter Brexit wäre „ein Desaster“.
Skepsis
Während Barnier einen Deal als „schwierig, aber möglich“ bezeichnet, gibt sich der derzeitige EU-Ratsvorsitzende, der finnische Regierungschef Antti Rinne, skeptisch: „Wir brauchen einfach mehr Zeit.“
Zankapfel
Zünglein an der Brexit-Waage ist der sogenannte Backstop, also eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland. Die Meinungsunterschiede liegen zwar nur mehr im Detail, was aber reicht, um einen Deal scheitern zu lassen.
