Der Deutsche Bundestag startet mit einem handfesten Streit um die rechtspopulistische AfD
Drei Wahlgänge, dreimal keine Mehrheit: Der AfD-Kandidat für das Amt des deutschen Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, ist am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Bundestags durchgefallen. Nach der Sitzung ließ Glaser offen, ob er sich erneut zur Wahl stellt.
Darüber solle nun in der Fraktion beraten werden. "Dann werden wir entscheiden", sagte Glaser. Die Nominierung des Abgeordneten, der den Islam wiederholt als politische Ideologie bezeichnet und die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt hatte, war bei den anderen Parteien bereits im Vorfeld der Sitzung auf Widerstand gestoßen.
Dreimal gescheitert
Nachdem der AfD-Abgeordnete bereits in den ersten beiden Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit bekam, reichte es auch im dritten Durchgang nicht. Glaser erhielt 114 Stimmen, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mitteilte. Es wurden 545 Nein-Stimmen abgegeben und es gab 26 Enthaltungen.
Ein weiterer Wahlgang fand nicht statt. Die Geschäftsführer der Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien hätten ihm mitgeteilt, dass es kein Einvernehmen darüber gebe, am Dienstag einen weiteren Wahlgang durchzuführen, sagte Schäuble, bevor er die konstituierende Sitzung schloss.
Die AfD kann nun Glaser erneut zur Wahl bei einer der kommenden Sitzungen stellen. Eine weitere Möglichkeit ist, einen anderen Kandidaten aufzustellen.
