Recht auf Gotteslästerung

Derbe Islam-Kritik: Macron verteidigt 16-Jährige

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Sie hatte ein mit Kraftworten gespicktes Video über den Islam im Internet-Dienst Instagram veröffentlicht.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die 16-jährige Schülerin Mila in Schutz genommen, die nach heftiger Kritik am Islam Morddrohungen erhielt. "Die Gesetzeslage ist klar: Wir haben das Recht auf Gotteslästerung", sagte Macron der Zeitung "Le Dauphiné Libéré" aus Grenoble. Es umfasse auch die Freiheit, "Religionen zu kritisieren und zu karikieren", fügte der Staatschef hinzu.
 
Die Gymnasiastin Mila hatte ein mit Kraftworten gespicktes Video über den Islam im Internetdienst Instagram veröffentlicht, das sich rasend schnell verbreitete. Die homosexuelle Schülerin reagierte damit nach eigenen Angaben auf einen muslimischen Mann, der sie als "dreckige Lesbe" beschimpft hatte. Daraufhin wurden ihr im Internet Mord und Vergewaltigung angedroht. Sie konnte wochenlang nicht in die Schule gehen und stand zeitweise unter Polizeischutz.
 
"Mila ist eine Jugendliche", sagte Macron dazu. "Wir schulden ihr Schutz an der Schule, in ihrem Alltag und bei Reisen." Er betonte, Minderjährige müssten besser gegen "neue Formen des Hasses und des Mobbings im Internet geschützt werden".
 
 Die Schülerin aus dem Département Isère im Osten des Landes beruft sich ebenfalls auf das "Recht zur Gotteslästerung", bat aber für die "Vulgarität" ihrer Äußerungen um Entschuldigung. In Frankreich wurde nach der Revolution von 1789 das Delikt der "Blasphemie" abgeschafft. Aufrufe zum Hass gegen Einzelne oder eine Gruppe sind dagegen verboten.
 
 

Mord und Vergewaltigung

Mila wurden daraufhin Mord und Vergewaltigung angedroht, Hetzer veröffentlichten die Adresse ihres Gymnasiums. In einem TV-Interview bereute sie später die "Vulgarität" ihrer Äußerungen. Der Schule bleibt sie aus Angst vor Gewalt weiter fern.
 
Die Schülerin beruft sich auf ein "Recht zur Gotteslästerung". Tatsächlich wurde in Frankreich nach der Revolution von 1789 das Delikt der "Blasphemie" abgeschafft. Aufrufe zum Hass gegen Einzelne oder eine Gruppe sind dagegen verboten.

 

Scharfe Kritik

Scharfe Kritik zog Justizministerin Nicole Belloubet auf sich, als sie der Schülerin "Beleidigung der Religion" vorwarf. Inzwischen schwenkte die Ministerin um. Die Staatsanwaltschaft stellte anfängliche Ermittlungen gegen Mila wegen Anstachelung zum Hass wieder ein.
 
Der Fall spaltet die französische Gesellschaft: Laut einer Umfrage für die Satirezeitung "Charlie Hebdo" sind die Hälfte der Franzosen für die Freiheit zur Religionskritik, auch wenn sie mit "Schmähungen" einhergeht, die andere Hälfte lehnt dies ab. "Charlie Hebdo" war 2015 Ziel eines islamistischen Anschlags mit zwölf Toten, nachdem die Zeitung mehrfach Mohammed-Karikaturen veröffentlicht hatte.
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