Umfrage-Hammer

Deutsche Ampel-Koalition nur mehr bei 31 Prozent

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Die deutsche Regierungskoalition ist in einer Umfrage auf ein bisher unerreichtes Tief gefallen.  

Nach der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild"-Zeitung vom Dienstag kommen SPD, Grüne und FDP zusammen auf 31 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Damit sind die drei Ampelparteien in der Erhebung so stark wie die Union, die ebenfalls auf 31 Prozent kommt.

Die AfD ist demnach mit 23 Prozent zweitstärkste Kraft vor der SPD (14 Prozent), den Grünen (zwölf Prozent) und der FDP (fünf Prozent). Die Linke würde mit vier Prozent an der Fünf-Prozent-Klausel scheitern. Für den Meinungstrend befragte Insa 2004 Wahlberechtigte.

Trotz der großen Unzufriedenheit mit der Regierung ist aber keine klare Mehrheit der Deutschen für vorgezogene Neuwahlen. In der Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins "Stern" sprechen sich 51 Prozent für eine Neuwahl aus und 46 Prozent dagegen. Drei Prozent der 1001 Befragten äußern keine Meinung.

Die Forderung nach einer Neuwahl wird in der politischen Debatte vor allem von den Oppositionsparteien CDU/CSU, AfD und Linke vertreten. Das spiegelt sich auch in der Umfrage: Für eine Neuwahl sind demnach die Anhänger von Union (56 Prozent dafür) und AfD (91), dagegen die der Regierungsparteien SPD, Grüne (jeweils 87 Prozent dagegen) und FDP (56).

Die verfassungsrechtlichen Hürden sind allerdings hoch. 2005 hatte SPD-Kanzler Gerhard Schröder absichtlich eine Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren, um eine Auflösung des Parlaments durch Bundespräsident Horst Köhler zu erzwingen. Schröders Schritt war verfassungsrechtlich äußerst umstritten und zahlte sich auch politisch nicht aus. Seine SPD unterlag bei der Wahl knapp der oppositionellen Union, womit die Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeläutet wurde. 

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