"Dass nichts davon mehr das Land verlasse"

Export-Verbot & Beschlagnahmungen von Schutzmasken

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Deutsche Regierung sucht Lösungen für knappe Schutzausrüstung.

Hamburg. Das neuartige Coronavirus verbreitet sich in Deutschland weiter. Erstmals ist in Hamburg ein Patient nachweislich erkrankt. Es handle sich um einen Mitarbeiter der Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, teilte die Klinik am Donnerstagabend mit.
 
Auch in Hessen wurde ein erster Fall des neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Betroffen sei eine Person im Lahn-Dill-Kreis, teilte der Landkreis am Donnerstagabend mit. Damit stieg die Zahl der aktuellen Infektionen in Deutschland auf 32.
 
Zuvor waren am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen 14 weitere Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 bekannt geworden, außerdem vier neue Fälle in Baden-Württemberg und je einer in Rheinland-Pfalz und Bayern.
 

"Notfalls Beschlagnahmungen oder Exportverbote"

Die deutsche Regierung sucht nach Lösungen, um im Kampf gegen das neue Coronavirus Schutzausrüstung etwa für medizinisches Personal verfügbar zu halten. "Wir müssen uns auf eine Knappheit in dem Bereich einstellen", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Daher solle auch im Krisenstab der Regierung am Freitag geschaut werden, welche Lagerbestände es in Deutschland gebe. Außerdem gelte es - notfalls durch Beschlagnahmungen oder Exportverbote - auch rechtlich sicherzustellen, dass nichts davon mehr das Land verlasse.
 
Spahn erläuterte, es sei eine Herausforderung, dass derzeit Länder auf der ganzen Welt Ausrüstung wie Atemmasken oder Schutzanzüge bestellten. Zudem sei China, das Ursprungsland der neuen Krankheit, ein großes Produktionsland für Schutzkleidung oder Bestandteile davon. Das Ministerium bekomme gerade vielfach Rückmeldungen etwa von Praxen zu Problemen beim Beschaffen von Schutzausrüstung. Spahn verwies auch auf Expertenempfehlungen, wie Einmal-Produkte auf sichere Art und Weise mehr als einmal genutzt werden könnten.
 
Der Minister verteidigte die generelle Krisenkommunikation der Regierung, bei der eine Balance geschaffen werden müsse - zwischen Aufmerksamkeit, Wachsamkeit, Ernsthaftigkeit und Entschiedenheit bei Maßnahmen, aber gleichzeitig einer Einordnung der Dinge. "Das Risiko für die Gesellschaft insgesamt, dass wir mehr Infektionen haben werden, das ist gestiegen", sagte er. Das Risiko für den Einzelnen sei allerdings - Stand jetzt - weiterhin "gering bis mäßig".
 
Nötig sei zudem eine noch stärkere Vorbereitung auf eine neue Lage, in der Ressourcen im Gesundheitswesen zumindest regional gebündelt und auf mögliche Akut-Situationen konzentriert werden müssten.
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