Fünf der aus Österreich rückgeführten Personen wurden strafrechtlich verurteilt.
Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat nach Angaben des Innenministeriums 32 Migranten aus Nigeria in ihre Heimat abgeschoben, davon neun nigerianische Staatsangehörige aus Österreich. Am Dienstag seien erstmals zwei bosnische Experten als Beobachter bei der Frontex-Rückkehroperation nach Nigeria mitgeflogen, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Fünf der aus Österreich rückgeführten Personen seien aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt.
Die Delikte umfassen nach Angaben des Innenministeriums schwere Körperverletzung, versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt sowie Suchtmitteldelikte. Bosnische Beamte würden im Rahmen der "Plattform gegen illegale Migration" als Eskorten und für die Organisation von Charterorganisationen ausgebildet. Ziel sei, dass Bosnien-Herzegowina selbstständig Rückführungen irregulärer Migranten vom Westbalkan in die Herkunftsländer durchführe. Die nunmehrige Charterrückführung nach Nigeria sei von Frontex koordiniert und von Deutschland organisiert worden, unter speziellen Corona-Schutzvorkehrungen.
Freiwillige Rückkehr
Zudem unterstütze Österreich die freiwillige Rückkehr aus Bosnien-Herzegowina im Rahmen eines UNO-Projektes mit 300.000 Euro, teilte das Innenministerium weiter mit. EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi habe Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) volle Unterstützung zugesagt und wolle seitens der Kommission auch finanzielle Mittel für eine Charterrückführung von Bosnien nach Pakistan zur Verfügung stellen.
"Die Europäische Union muss auf Augenhöhe und mit ganzer Kraft mit Drittstaaten kooperieren, um illegale Migration bereits frühzeitig einzudämmen. Dazu gehören sowohl Nordafrika aber auch die Balkanregion", sagte Nehammer laut Aussendung. Hier setzten wir mit unsere Plattform gegen illegale Migration einen starken Schwerpunkt auf das Thema Rückführungen, um den Schleppern und irregulären Migranten ein klares Signal zu senden, dass Menschen ohne Bleibeberechtigung auch wieder konsequent zurückgebracht werden."
Várhelyi betonte laut Aussendung, er werde bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina diese Woche "die Notwendigkeit nachhaltiger, langfristiger Lösungen unterstreichen, die auch ein solides Grenzmanagement und gut funktionierende Asylverfahren umfassen - ebenso wie Kooperation bei Rückführungen und robustes Vorgehen zur Bekämpfung von Schleppernetzwerken. Wir zählen diesbezüglich auf unsere gute und langjährige Zusammenarbeit mit Österreich."
Die nach Nigeria rückgeführten Personen seien ihrer Verpflichtung, das österreichische Bundesgebiet binnen der gesetzten Frist zu verlassen, nicht freiwillig nachgekommen, hieß es in der Aussendung weiter. Deshalb habe das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die zwangsweise Außerlandesbringung vollzogen. Bei den neun aus Österreich außer Landes gebrachten Personen handle es sich "ausschließlich um Fremde, deren Verfahren bereits rechtskräftig negativ abgeschlossen wurden".
