Tshisekedi neuer Präsident der DR Kongo

Gewählt

Tshisekedi neuer Präsident der DR Kongo

Felix Tshisekedi ist am Donnerstag zum fünften Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo vereidigt worden. 

Tshisekedi legte seinen Amtseid während einer Zeremonie in der Hauptstadt Kinshasa ab. Er folgt dem langjährigen Staatschef Joseph Kabila, der das Land seit dem Tod seines Vaters Laurent-Desire Kabila 2001 geführt hatte.
 
Der 55-jährige Tshisekedi war am 10. Jänner überraschend von der Wahlkommission zum Sieger der Abstimmung im Dezember ernannt worden. Kabilas Wunschkandidat Emmanuel Ramazani Shadary landete abgeschlagen auf dem dritten Platz. Sowohl der zweitplatzierte Oppositionskandidat Martin Fayulu, als auch die katholische Kirche meldeten Zweifel an dem Ergebnis an - ebenso die Afrikanische Union und die EU. Das kongolesische Verfassungsgericht bestätigte jedoch Tshisekedis Wahlsieg.
 
"Niemand zweifelt daran, dass die Wahlen gefälscht wurden", sagte der Afrika-Experte und frühere Universitätsprofessor Walter Schicho zur APA. Laut einer von Medien auf Basis von Wahldaten veröffentlichten Analyse heißt der tatsächliche Sieger Martin Fayulu. Der Geschäftsmann soll die Wahl demnach mit rund 60 Prozent der Stimmen gewonnen haben, auf Tshisekedi würden demnach nur 20 Prozent entfallen.
 

Experte: Alte Politik wird weitergeführt

Experte Schicho ist davon überzeugt, dass die "alte Politik weitergeführt" werde, im Hintergrund wird wohl weiter Kabila die Fäden ziehen. Es wird vermutet, dass das Lager rund um Kabila ein geheimes Abkommen mit Tshisekedi schmiedete, um weiterhin an der Macht bleiben zu können. Von einem Ende der "Ära Kabila" kann deshalb nicht die Rede sein.
 
Die Präsidentschaftswahl im Kongo hätte laut Verfassung eigentlich schon vor zwei Jahren stattfinden müssen. Da sich Präsident Kabila jedoch weigerte, wie vorgesehen nach zwei Amtszeiten abzutreten, wurden die Wahlen mehrfach verschoben. Proteste dagegen wurden blutig niedergeschlagen. Seit dem Ende der belgischen Kolonialherrschaft 1960 gab es noch nie einen friedlichen Machtwechsel in dem rohstoffreichen Land.
 
Der neue Präsident ist der Sohn des inzwischen verstorbenen Etienne Tshisekedi, der jahrelang das Gesicht der größten kongolesischen Oppositionspartei Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt (UDPS) war. Felix Tshisekedi hat den Vorsitz der Partei erst vor zwei Jahren übernommen und noch nie ein hohes öffentliches Amt bekleidet. Eine seiner ersten Aufgaben als Staatschef wird es sein, einen neuen Ministerpräsidenten zu bestimmen.
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