Schicksalstag

Greift China Taiwan nach der Wahl an?

Teilen

Am heutigen Samstag findet in  Taiwan eine wahre Schicksalswahl statt.

Im ostasiatischen Inselstaat Taiwan haben Samstag in der Früh die Wahllokale für die Abstimmung über einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament geöffnet. Die rund 19,5 Millionen Wahlberechtigten konnten ab 8.00 Uhr (Ortszeit) ihre Stimme abgeben. Der Wahlkampf wurde unter anderem von den Spannungen zwischen China und Taiwan bestimmt. Der Wahlausgang wird auch darüber entscheiden, wie sich die angespannte Beziehung zum mächtigen Nachbarland China weiterentwickelt.

Die für eine Unabhängigkeit Taiwans stehende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) ist in den Augen der chinesischen Führung separatistisch, auch wenn sie eine offizielle Unabhängigkeitserklärung nicht beabsichtigt. Präsidentin Tsai Ing-wen darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Für die DPP kandidiert stattdessen William Lai.

China droht

Peking drohte bereits im Vorfeld mit Krieg, sollte Lai wirklich zum Präsidenten gewählt werden. Dies sei „eine ernsthafte Gefahr“ und schüre „Konflikte“ mit Festlandchina. Die kommunistische Führung in Peking wirft Lai vor, er wolle "separatistische Aktivitäten" für eine Unabhängigkeit Taiwans vorantreiben. Dies würde zu "Turbulenzen in der Taiwanstraße" führen, wie die Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland genannt wird.

Die kommunistische Partei in Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an und will eine Wiedervereinigung, notfalls auch mit militärischen Mitteln. Schon länger demonstriert Peking fast täglich mit Kampfjets, die in Taiwans Luftverteidigungszone eindringen, seine militärische Macht in der Taiwanstraße, der Meerenge zwischen den beiden Staaten. Peking hatte 2016 den Kontakt mit der aktuell noch amtierenden Regierung unter Präsidentin Tsai abgebrochen. Taiwan hat seine Unabhängigkeit zwar offiziell nicht erklärt, aber seit Jahrzehnten eine unabhängige, demokratisch gewählte Regierung.

Bis 16.00 Uhr (Ortszeit) können die Menschen außerdem ein neues Parlament wählen; bisher hatte die DPP die absolute Mehrheit. Mit einem Wahlergebnis wird am späten Samstagabend (Ortszeit) gerechnet.
  

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.