Der UNO-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig den Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms zugestimmt.
Nach monatelangem Streit um UNO-Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms konnte nun endlcih eine Einigung erzielt werden. Mit den Sanktionen will der Sicherheitsrat darauf reagieren, dass der Iran trotz internationaler Forderungen seine Urananreicherung nicht ausgesetzt hat. Der Sicherheitsrat nahm die Resolution einstimmig an.
Die Resolution untersagt allen UNO-Mitgliedsländern den Export oder den Transfer von Materialien und Technologien, die dem dortigen Nuklear- oder Raketenprogramm dienen könnten. Weiters soll das Vermögen einer Reihe von Unternehmen und Einzelpersonen, die zum iranischen Atomprogramm Bezug haben, eingefroren werden. Die Personen sind auf einer UNO-Liste verzeichnet.
Iran will Atomprogramm fortsetzen
Als Reaktion auf die vom UNO-Sicherheitsrat gegen den Iran verhängten Strafmaßnahmen hat Teheran die Fortsetzung seines Atomprogramms angekündigt. Ein ranghoher iranischer Politiker sagte am Samstagabend im staatlichen Fernsehen, der Iran werde sein Projekt zur Installierung von 3000 Zentrifugen in einer Urananreicherungsanlage fortsetzen.
Der Vorsitzende des parlamentarischen Sicherheitsausschusses, Aladdin Borujerdi, sagte vor der Abstimmung, die Zusammenarbeit mit der IAEO werde im Falle von Sanktionen heruntergefahren. Er bezog sich auf einen Gesetzesentwurf des Parlaments, wonach UNO-Inspektoren dann der Zugang zu den Atomanlagen im Iran verboten werden soll. "Die Resolution wird nicht nur keinen Effekt haben", so Borujerdi. Vielmehr werde sie das Parlament und die Regierung noch entschlossener in ihrem Ziel machen, die Nukleartechnologie auszuweiten.
Resolution verändert
Die Resolution wurde insbesondere auf Drängen Russlands, aber auch Chinas mehrmals leicht verändert. Die Abstimmung erfolgte zwei Monate nach der Vorlage des ersten Entwurfs der europäischen Verhandlungsführer; neben Deutschland sind dies Frankreich und Großbritannien, beides Veto-Mächte im Sicherheitsrat.
Debatte seit November
Der Weltsicherheitsrat befasste sich Anfang November erstmals mit Sanktionen gegen den Iran. Mindestens neun der 15 Mitglieder des Sicherheitsrates müssen dem Entwurf zustimmen, unter ihnen alle fünf Vetomächte: Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie die USA. Der Iran hatte am 31. August ein Ultimatum des UNO-Sicherheitsrats zum Stopp der Urananreicherung verstreichen lassen. Anschließend verhandelten die europäischen Unterhändler weiter erfolglos mit dem Iran und überwiesen den Atomstreit schließlich wieder an den Sicherheitsrat.
