Irland: Fitzgerald zu Rücktritt bereit

Laut Sender

Irland: Fitzgerald zu Rücktritt bereit

Damit dürfte eine Neuwahl im Land vom Tisch sein. 

Inmitten der heißen Phase der Brexit-Verhandlungen hat sich die stellvertretende irische Ministerpräsidentin Frances Fitzgerald einem Medienbericht zufolge zum Rücktritt bereit erklärt. Dies berichtete der irische Sender RTE am Dienstag unter Berufung auf Kreise der Minderheitsregierung. Damit dürfte eine Neuwahl, die die Brexit-Verhandlungen erschwert hätte, vorerst vom Tisch sein.
 
   Eine Regierungssprecherin wollte sich zu dem Bericht nicht äußern und erklärte, die Kabinettssitzung dauere noch an. Die Oppositionspartei Fianna Fail, auf deren Unterstützung die Fine-Gael-Regierung angewiesen ist, hatte Fitzgerald eine Frist bis zum (heutigen) Dienstag gesetzt, um zurückzutreten. Andernfalls drohte sie damit, die Regierung über ein Misstrauensvotum zu stürzen. Damit wären Neuwahlen nötig geworden. Fitzgerald hatte zugegeben, nicht gegen den Versuch der Diskreditierung eines Polizisten eingeschritten zu sein, der Informationen über eine Polizei-Affäre ans Licht brachte. Der Umgang der Behörden mit dem Whistleblower hatte 2014 bereits zum Rücktritt des Polizeichefs und des damaligen Justizministers geführt.
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