Kurz: Starke Stimme für starkes Österreich in starkem Europa - Sobotka würdigt Erfahrung.
Straßburg. Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas ist am Mittwoch in Straßburg zu einem der 14 Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. ÖVP-Chef Sebastian Kurz bezeichnete Karas als starke Stimme für ein starkes Österreich in einem starken Europa. Der erste Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka würdigte die Erfahrung von Karas.
Der Europaabgeordnete der Volkspartei ist bereits zum zweiten Mal zu einem der Vizepräsidenten bestellt worden. Diesmal erhielt er 477 der 751 Abgeordnetenstimmen.
Er wolle sich dafür einsetzen, dass bei jeder Entscheidung auf europäischer Ebene das Europaparlament an Bord ist, betonte er. Karas sprach von einer Weggabelung. Die liberale Demokratie sei gefährdet. Dies liege an neuen Formen des Autoritarismus, neuen Formen der Kommunikation, dem Erstarken des Populismus sowie den "Hinterzimmermauscheleien der EU-Staats- und Regierungschefs". Kritisch äußerte er sich über das nicht beim EU-Gipfel berücksichtigte Spitzenkandidatenmodell bei der Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten.
McGuinness zur ersten Vizepräsidentin gewählt
Die der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) angehörende Europaabgeordnete Mairead McGuinness ist am Mittwoch erneut zur ersten Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. McGuinness erhielt 618 Stimmen. Insgesamt wurden im ersten Wahlgang elf der 14 Vizepräsidenten bestimmt, darunter mit 477 Stimmen ÖVP-EU-Delegationsleiter Othmar Karas.
Karas, der bereits von 2012 bis 2014 als einer der Vizevorsitzenden des Europäischen Parlaments fungiert hatte, versprach nach Bekanntgabe des Ergebnisses, sich dafür einzusetzen, "dass bei jeder Entscheidung auf europäischer Ebene das Europaparlament an Bord ist." Der langjährige EU-Mandatar zeigte sich in einer Stellungnahme dankbar für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und betonte, sich der Verantwortung bewusst zu sein.
"Bestätigung, für meine parteiübergreifende Arbeit"
"Für mich ist die große Zustimmung eine Bestätigung, für meine erfolgreiche, parteiübergreifende Arbeit und Zusammenarbeit, für das aufgebaute Vertrauen, für meine Art, mit Verantwortung umzugehen und auf Menschen zuzugehen und für meine angekündigten Schwerpunkte", erklärte Karas.
Die weiteren bereits bestimmten Vizepräsidenten sind Pedro Silva Pereira (S&D - 556), Rainer Wieland (EVP - 516), Katarina Barley (S&D - 516), Ewa Bozena Kopacz (EVP - 461), Klara Dobrev (S&D - 402), Dita Charanzova (RE - 395), Nicola Beer (RE - 363), Livia Jaroka (EVP - 349), Heidi Hautala (Grüne - 336). Die Hürde lag bei 331 Stimmen - der absoluten Mehrheit von gültigen 661 abgegebenen Stimmen.
In den zweiten Wahlgang müssen Dimitrios Papadimoulis (Linke - 303), Marcel Kolaja (Grüne - 237), Zdzislaw Krasnodebski (EKR - 169), Fabio Massimo Castaldo (Fraktionslos -143), Laura Huhtasaari (ID - 135) und Mara Bizzotto (ID - 130).
Kurz gratuliert Karas
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat dem Delegationsleiter der Partei im EU-Parlament Othmar Karas zu dessen Wahl als einen der Vizepräsidenten des Europaparlaments beglückwünscht. Karas leiste seit Jahren einen bedeutenden Beitrag im Europäischen Parlament für Österreich und Europa.
"Es freut mich, mit Othmar Karas jemanden im Präsidium des Europäischen Parlaments zu haben, der durch langjährige Erfahrung glänzt und dem Europa ein Herzensanliegen ist", so Kurz. Europa stehe derzeit vor großen Herausforderungen, die nur gemeinsam bewältigt werden können. "Hier braucht es Menschen wie Karas, die bereit sind, für ein starkes Österreich in einem starken Europa zu arbeiten"
