Atomstreit

Kim kündigt "offensive Maßnahmen" an

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Nordkorea will Sicherheitsmaßnahmen vor Fristablauf im Atomstreit mit den USA

 Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un hat "positive und offensive Maßnahmen" zur Sicherung von der von ihm gesetzten Frist zum Jahresende für Denuklearisierungsgespräche mit den USA angekündigt.
 
Wie die staatliche Agentur KCNA am Montag berichtete, diskutierte Kim am Wochenende mit hochrangigen Vertretern der Arbeiterpartei über seine Haltung in den stockenden Verhandlungen mit den USA über den Abbau der Atom- und Raketenprogramme. Kim habe Maßnahmen in den Bereichen Außenpolitik, Munitionsindustrie und Streitkräfte vorgeschlagen und die Notwendigkeit betont, Maßnahmen zu ergreifen, "um die Souveränität und Sicherheit des Landes vollständig zu gewährleisten", meldete KCNA ohne nähere Angaben.
 

Frist bis zum Jahresende

Zuletzt hatte der nordkoreanische Machthaber den USA eine Frist bis zum Ende des Jahres für eine einvernehmliche Lösung des Streits über die atomare Bewaffnung des kommunistischen Staates gesetzt. Andernfalls wolle er einen nicht näher bezeichneten "neuen Weg" einschlagen, wenn die Vereinigten Staaten die Erwartungen nicht erfüllen. Vertreter des US-Militärs vermuten, dass der Schritt den Test einer Langstreckenrakete umfassen könnte, die Nordkorea seit 2017 zusammen mit nuklearen Sprengkopftests ausgesetzt hatte.
 
Die Regierung in Washington wäre "außerordentlich enttäuscht", wenn Nordkorea eine Langstrecken- oder Atomrakete teste, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O'Brien. Er kündigte an, als führende militärische und wirtschaftliche Macht entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
 
In New York sollen die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates am Montag für ein informelles Treffen zusammenkommen, um einen russischen und chinesischen Vorschlag zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu prüfen. Ein Schritt, von dem einige Diplomaten sagen, dass er auf wenig Unterstützung stoße.
 
Die in den Jahren 2016 und 2017 verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verhindern Einnahmen über Hunderte Millionen Dollar pro Jahr, um so eine Finanzierung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs zu unterbinden. Vergangene Woche hatten bereits China, Japan und Südkorea angekündigt, gemeinsam die festgefahrenen Atomgespräche zwischen den USA und Nordkorea wieder in Gang bringen zu wollen.
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