Kroatien bekommt eine neue Regierung

Parlamentswahlen

Kroatien bekommt eine neue Regierung

Die Regierung wird elf Wochen nach der Parlamentswahl bestätigt.

Fast drei Monate nach der Parlamentswahl bekommt Kroatien am morgigen Freitag eine neue Regierung. Der designierte Regierungschef Tihomir Oreskovic wird dem Parlament sein Programm und seine Minister vorstellen. Dem wird eine Vertrauensabstimmung folgen, mit der die neue Regierung ins Amt bestätigt wird. Damit wird auch die längste Regierungsbildung in der kroatischen Geschichte beendet.

Reformregierung
Der künftige kroatische Premier ist ein parteiloser Spitzenmanager, der seine Karriere in der Pharmaindustrie machte. Der in Zagreb geborene 50-jährige Oreskovic verbrachte fast sein ganzes Leben in Kanada, wohin seine Familie auswanderte, als er noch ein Baby war. Er wird eine sogenannte Reformregierung anführen, die aus der nationalkonservativen HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) und der neuen Partei Most (Brücke) zusammengesetzt ist.

Parteiloser Premier als Bedingung
Die HDZ, die jahrelang die kroatische Politik dominierte, kehrt nach vier Jahren in der Opposition wieder an die Macht zurück. Dafür müsste HDZ-Chef Tomislav Karamarko auch hinnehmen, dass er als Vorsitzender der größten Regierungspartei nicht Ministerpräsident, sondern nur der erste Vize-Premier sein wird. Most, das der HDZ die Stimmen für eine parlamentarische Mehrheit beschafft hatte, machte nämlich einen parteilosen Premier zur Bedingung.

Schwerer Weg
Der Weg zur neuen Regierung war alles andere als leicht. Die Parlamentswahl am 8. November 2015 hatte die HDZ mit ihrem Wahlbündnis "Patriotische Koalition" mit 59 Mandaten knapp gewonnen. Die regierenden Sozialdemokraten (SDP) und deren Bündnis "Kroatien wächst" kamen auf 56 Mandate, während Most mit 19 Mandaten (die mittlerweile auf 14 sanken) auf Anhieb zur drittstärksten Kraft wurde.

Neo-Partei als Königsmacher
Die beiden Großparteien lagen nach der Wahl praktisch stimmengleich, keine hatte aber genug Sitze für eine parlamentarische Mehrheit. Das machte die Neo-Partei zum Königsmacher. Als Zünglein an der Waage bestimmte Most die Koalitionsverhandlungen, die von Chaos und zahlreichen Umschwüngen geprägt wurden. Most pochte auf Reformen und bemühte sich ursprünglich um eine Einheitsregierung aller drei Lager unter Führung eines parteilosen Ministerpräsidenten. Tiefe Zerstrittenheit der beiden Großparteien HDZ und SDP machte das allerdings unmöglich.

Die künftige Regierungskoalition kann in dem 151-köpfigen Parlament mit insgesamt 78 Stimmen rechnen. Dazu gehören auch die Stimmen der Partei des Zagreber Bürgermeisters Milan Bandic und eines Teils der Vertreter der ethnischen Minderheiten.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten