Giogia Meloni

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"Meloni kann eine Katastrophe für Europa werden"

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Nach den Parlamentswahlen in Italien warnen führende EU-Abgeordnete vor einer Regierung in Rom, die von der rechtsnationalen Partei Giorgia Melonis angeführt wird. 

"Giorgia Meloni wird eine Ministerpräsidentin sein, deren politische Vorbilder Viktor Orbán und Donald Trump heißen. Der Wahlsieg des Bündnisses von Rechts-Mitte-Parteien in Italien ist deshalb besorgniserregend", sagte Katharina Barley (SPD), Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, zur "Welt".

Melonis wahlkampftaktisches Lippenbekenntnis für Europa könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie eine Gefahr für das konstruktive Miteinander in Europa darstelle. "Die Autokraten bekommen mit ihr eine Lobbyistin im Rat, also der Vertretung der 27 EU-Mitgliedsländer, um Sand ins Getriebe der EU zu streuen." Barley rief die Parteien im Europäischen Parlament und die EU-Länder auf, sich Störmanövern aus Rom von Anfang an zu widersetzen.

Der Co-Chef der europäischen Grünen, der Österreicher Thomas Waitz, sagte der "Welt", die EU könne nur funktionieren, wenn sie zusammenhalte, beispielsweise bei der Kooperation auf den Energiemärkten, bei Beschlüssen über Russland-Sanktionen oder bei der Bewältigung der Corona-Krise."Meloni würde dagegen auf nationale Alleingänge setzen, sie kann eine Katastrophe für Europa werden."
 

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