Ultimatum abgelaufen

Putschisten im Niger schließen Luftraum

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Zum Ablauf eines Ultimatums der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) gegen die neue Militärjunta hat der Niger nach Angaben der Putschisten seinen Luftraum geschlossen 

Die Junta begründete den "bis auf weiteres" geltenden Schritt in einer Erklärung am Sonntagabend mit der "Gefahr einer Intervention", die durch "Vorbereitungen" in Nachbarländern deutlicher werde. Die Maßnahme gelte für "alle Flugzeuge".

Jeder Versuch, den Luftraum zu verletzen, werde eine "energische und sofortige Gegenreaktion" nach sich ziehen. Um Mitternacht (Ortszeit; Montag, 01.00 Uhr MESZ) war ein vor einer Woche gestelltes Ultimatum der ECOWAS an die Putschisten ausgelaufen, um den am 26. Juli gestürzten nigrischen Staatschef Mohamed Bazoum in sein Amt zurückkehren zu lassen. Anderenfalls sei ein "Einsatz von Gewalt" nicht auszuschließen.

Zunächst blieb unklar, wann die Staatengruppe über ihr weiteres Vorgehen und einen möglichen Militäreinsatz entscheiden wollte. Ein solches Vorgehen ist in der Region umstritten. Zudem wäre ein solcher Einsatz der Gruppe im Niger, dessen Staatsgebiet größer ist als jenes von Frankreich und Spanien zusammen, wohl eine große Herausforderung. Die Junta teilte ihrerseits am Wochenende mit, wichtige Positionen bei den Streitkräften mit eigenen Gefolgsleuten neu besetzt zu haben.

Zudem schien die Unterstützung für die Putschisten innerhalb der Bevölkerung zu wachsen. Berichten des französischen Senders RFI zufolge versammelten sich am Sonntag rund 30.000 Menschen im General-Seyni-Kountché-Stadion in der Hauptstadt Niamey, um gegen die ECOWAS-Sanktionen zu protestieren. Bereits in der Nacht auf Sonntag schlossen sich Jugendliche zu Bürgerwehren zusammen, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtete.

Am 26. Juli hatten Offiziere der Präsidialgarde im Niger den demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum für entmachtet erklärt. Der Kommandant der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich im Anschluss zum neuen Machthaber. Kurz nach Tianis Machtübernahme setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.
 

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