Nach Israel-Wahl

Rechtsruck: Comeback von ''Bibi''

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Möglich macht das neuerliche Comeback ''Bibis'' ein rechtsextremes Bündnis. 

Tel Aviv. „Das israelische Volk will Stärke, es will nicht Schwäche“, donnerte Benjamin Netanjahu nach seinem neuerlichen Wahlsieg. Seine Likud-Partei wurde bei den fünften Wahlen innerhalb von drei Jahren abermals stärkste Partei in der Knesset. Damit ist er wieder im Zentrum der Macht. Trotz laufender Gerichtsverfahren gegen ihn wegen Korruption und Bestechlichkeit.

Sein Comeback verdankt er Rechtsextremen: Auf den dritten Platz schaffte es die religiös-zionistische Partei von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, ein acht Mal wegen Rassismus vorbestrafter Polit-Brandstifter. Er gilt jetzt als Königsmacher für Netanjahu (siehe Kasten unten).

"König Bibi" nach einem Jahr Opposition zurück

Neustart. Netanjahu war schon von 1996 bis 1999 Premier und von 2009 bis 2021. Keiner war länger im Amt als er, keiner polarisiert extremer als er. 2021 wurde er von einer Acht-Parteien-Koalition aus dem Amt geworfen. Netanjahu wolle den Rechtsstaat unterhöhlen, hielten sie ihm vor. Damit wolle er den Korruptionsprozess gegen ihn abwürgen. Netanjahu, den alle „Bibi“ nennen, verwies das stets ins Reich der „Fantasie“. Die Koalition aus Parteien vom rechten bis zum extremen linken Lager zerbröselte aber im Juni nach Streitereien.

Palästinenser: "Wir haben keine Illusionen"

Rassismus. Jetzt der Rechtsruck: „Noch rechter geht eigentlich nicht“, sagen Nahost-Experten. Die NZZ schreibt: „Netanjahu bedient sich fragwürdiger Partner, um zurück an die Macht zu kommen. Für Israels Demokratie ist das eine Gefahr.“ Fest steht jedenfalls: Die Zusammenarbeit mit den israelischen Arabern (21 Prozent) wird jetzt noch schwieriger, das scheint vorprogrammiert. Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje hat den Sieg der Rechten vorausgeahnt: „Wir hatten keine Illusionen, dass die israelische Wahl einen möglichen Friedenspartner hervorbringen würde“, resümiert er frustriert. Für ihn sei der Unterschied zwischen den verschiedenen israelischen Parteien „wie der Unterschied zwischen Pepsi-Cola und Coca-­Cola“.

Seine Analyse: „Das Ergebnis ist das Resultat des jahrelangen Anstiegs von Extremismus und Rassismus in der israelischen Gesellschaft.“

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