Referendum: Opposition will Ergebnis anfechten

Türkei

Referendum: Opposition will Ergebnis anfechten

Die Vorwürfe der Wahlmanipulation werden immer lauter.

Die beiden größten Oppositionsparteien der Türkei haben eine "Manipulation" des Referendums über die Stärkung der Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert und die Anfechtung des Ergebnisses angekündigt.

Die prokurdische HDP erklärte am Sonntagabend auf Twitter, sie werde eine Neuauszählung von zwei Dritteln der Urnen verlangen. Es gebe Hinweise auf eine "Manipulation der Abstimmung in Höhe von drei bis vier Prozentpunkten".

Der Vizechef der Oppositionspartei CHP, Bülent Tezcan, warf im Sender CNN Türk der Hohen Wahlkommission (YSK) vor, gegen die Regeln verstoßen zu haben, als sie nicht offiziell zugelassene Stimmzettel als gültig akzeptierte. Ein anderer CHP-Vize Erdal Aksünger erklärte seinerseits, die Partei erwäge, bis zu 60 Prozent der Stimmzettel anzufechten.

Viele Ungereimtheiten
Zahlreiche Wähler hatten sich beschwert, dass ihnen Stimmzettel und Umschläge ohne den offiziellen Stempel ausgeteilt worden seien. Am Nachmittag erklärte die Wahlkommission aber, dass die entsprechenden Wahlzettel als gültig gewertet würden, solange nicht bewiesen sei, dass sie von außerhalb in die Wahlkabinen gebracht worden seien.

Tezcan rief die Wahlkommission auf, "umgehend diesen Fehler zu berichtigen" und Maßnahmen zu treffen, um den Ablauf der Abstimmung im Rahmen des Rechts zu garantieren. "Die Spielregeln dürfen nicht geändert werden nach dem Beginn des Spiels", sagte der CHP-Abgeordnete Sezgin Tanrikulu der Nachrichtenagentur AFP.

Nach Auszählung fast aller Stimmzettel führte das Ja-Lager am Abend mit einem knappen Vorsprung: Türkischen Medien zufolge lag das Ja-Lager bei 51,3 Prozent und das Nein-Lager bei 48,7 Prozent. Ministerpräsident Binali Yildirim und Präsident Erdogan wollten sich am Abend in verschiedenen Vierteln Istanbuls an ihre Anhänger wenden.

 

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