Konfliktherde Berg-Karabach und Belarus beschäftigen EU-Außenminister am Montag in Luxemburg.
Brüssel/Wien/Berlin. Die Außenminister der EU-Länder kommen am Montag in Luxemburg zusammen, um unter anderem über die jüngsten Entwicklungen im Konflikt um Berg-Karabach und in Weißrussland zu beraten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), der Österreich bei dem Ministerrat vertreten wird, bezeichnete im Vorfeld den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan als einen "Kollateralschaden von Covid-19".
"Hätten sich die beiden Seiten in den letzten Monaten irgendwo am Rande einer internationalen Konferenz von Angesicht zu Angesicht unterhalten können, wäre es vermutlich nicht zu diesem Flächenbrand gekommen", unterstrich er die Bedeutung von direktem Kontakt zwischen Diplomaten. Im vergangenen Jahr war es zu zunehmend bedrohlicher Rhetorik gekommen und die Spannungen zwischen den beiden Nachbarländern hatten sich erhöht.
"Die anhaltenden Entwicklungen rund um Berg-Karabach zeigen deutlich, dass wir vermeintlich kalte Konflikte nie außer Acht lassen dürfen", erinnerte Schallenberg am Freitag gegenüber der APA. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Donnerstag sein Angebot wiederholt, Gastgeber für eine weitere Gesprächsrunde zwischen den beiden Konfliktparteien zu sein.
Der Europäische Außenbeauftragte Josep Borrell befürchtet eine Destabilisierung der gesamten Region durch den Konflikt. Hoffnung setzte der EU-Chefdiplomat auf Bemühungen der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Diese setze sich "so schnell wie möglich" für Verhandlungen ein.
Hilfe hat Österreich auch bei der Vermittlung im Konflikt zwischen dem weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko und der Opposition des Landes angeboten. Schallenberg war am Donnerstag in Wien mit der Oppositionellen Swetlana Tichanowskaja zusammengetroffen. Für ihn sind die Vorgänge in Weißrussland (Belarus) "ein demokratiepolitisches Drama" und den Widerstand gegen das Lukaschenko-Regime "unumkehrbar". Die nach langem Hin und Her beschlossenen EU-Sanktionen waren für ihn "ein wichtiger und überfälliger Schritt".
Am Montag sollen sich die Minister des weiteren vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen wie dem Fall Nawalny zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und Russland äußern. Auch die Rolle Russlands in der gemeinsamen Nachbarschaft, laufende Desinformationskampagnen sowie innenpolitische Aspekte wie die jüngsten Verfassungsänderungen und die Ergebnisse der Regional- und Kommunalwahlen sollen dabei einbezogen werden, geht aus dem Einladungsschreiben des EU-Außenbeauftragten Borrell an die Minister hervor.
Zudem wird der EU-Westbalkanbeauftragte Miroslav Lajcak bei dem Außenrat über die Herausforderungen im Dialog zwischen Belgrad und Pristina informieren.
Angesprochen auf die Beziehungen zu Moskau sagte Schallenberg: "Wir müssen gegenüber Russland grundsätzlich eine ganz klare Sprache sprechen und gleichzeitig im Dialog bleiben. Russland ist ein Machtfaktor in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, mit dem wir als EU eine Gesprächsbasis auf Augenhöhe brauchen."
