Sondertreffen der EU-Innenminister wegen Migration

Dies gab die slowenische EU-Ratspräsidentschaft am Freitagnachmittag bekannt. Ein Sondertreffen der EU-Minister war in den vergangenen Tagen von Italien vorgeschlagen worden, das sich mehr Unterstützung angesichts gestiegender Flüchtlingsankünfte im Mittelmeer wünscht.

Litauen hat jüngst seine Grenze zu Belarus abgeriegelt, nachdem es dort zu einem Ansturm von Migranten gekommen war, die offenbar von Machthaber Alexander Lukaschenko aus dem Nahen Osten ins Land gebracht worden waren. Die EU hatte Lukaschenko daraufhin vorgeworfen, Migranten im aktuellen Konflikt mit der EU zu "instrumentalisieren". Eine Reihe von EU-Staaten, darunter Österreich, drängt indes auf die Fortsetzung von Repatriierungen von Afghanen ohne Aufenthaltsrecht in ihr Heimatland. Wegen der sich zuspitzenden Sicherheitslage werden Abschiebeflüge in das Land immer schwieriger. Am Dienstag musste Deutschland einen Flug kurzfristig absagen, an dem sich ursprünglich auch Österreich hatte beteiligen wollen.