Russland und die Türkei einigten sich auf ein neues Syrien. Die USA spielten dabei keine Rolle.
Russland und die Türkei haben sich auf einen Plan zum Zurückdrängen der kurdischen Milizen in Nordsyrien von der türkischen Grenze sowie auf gemeinsame Patrouillen in der Region geeinigt. Nach sechsstündigen Verhandlungen im russischen Sotschi teilten beide Seiten mit, dass russisch-türkische Patrouillen nach einer Entwaffnung der kurdischen Milizen in der Region gestartet werden sollten. Die beiden Länder einigten sich damit darauf, wie Syrien in Zukunft aussehen kann. Die USA spielten dabei keine Rolle. Erdogan und Putin haben Trump ausgetrickst.
"Historische Vereinbarung"
Die Vereinbarung festigt die Rolle Russlands und der Türkei als derzeitige Hauptakteure im Syrien-Konflikt. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte im Beisein des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Beschlüsse seien "sehr wichtig, ja sogar entscheidend, und werden es erlauben, eine sehr angespannte Situation zu lösen". Die Lage war nach der vergangene Woche gestarteten türkischen Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien eskaliert; eine von den USA ausgehandelte Waffenruhe lief am Dienstagabend ab.
Erdogan sprach nun von einer "historischen Vereinbarung". Mit der Vereinbarung behält die Türkei die Kontrolle über ein rund 30 Kilometer breites Gebiet in Nordsyrien, in das die türkische Armee bei ihrer international umstrittenen Offensive ab dem 9. Oktober einmarschiert war. Allerdings würde sie die Kontrolle nur auf einer Länge von rund 120 Kilometern statt der von ihr gewünschten 440 Kilomter behalten. Die Türkei und Russland würden künftig einen Großteil der türkisch-syrischen Grenze kontrollieren.
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USA als großer Verlierer
Der große Verlierer in Syrien ist damit Trump. Russland unterstützt in Syrien schon lange die syrische Regierung von Machthaber Bashar al-Assad, den die Kurden um Hilfe gerufen hatten, um den türkischen Einmarsch abzuwehren. Syrische Truppen waren unter anderem in Manbij eingerückt, um die türkische Offensive zu stoppen. Die Türkei hatte am 9. Oktober ihre seit langem angekündigte Militäroffensive gegen die YPG gestartet, die sie wegen ihrer engen Verbindungen zu den verbotenen Kurden-Rebellen der PKK als "Terrororganisation" bezeichnet. Die USA hatten den Weg für die türkische Offensive mit einem überraschenden Truppenabzug aus Nordsyrien freigemacht, nachdem die YPG jahrelang als Verbündete an der Seite der USA gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gekämpft hatte.
Wegen der türkischen Offensive sind hunderttausende Zivilisten in Nordsyrien auf der Flucht. Die türkische Operation gehe nun "zu Ende und alles wird jetzt von der Umsetzung der Vereinbarung abhängen, insbesondere dem Rückzug der kurdischen Einheiten", hob Russlands Außenminister Sergej Lawrow hervor.
In ihrer in Sotschi unterzeichneten Vereinbarung verständigten sich Putin und Erdogan auch darauf, die "freiwillige" Rückkehr von syrischen Flüchtlingen aus der Türkei nach Syrien zu ermöglichen. Die Türkei will nach eigenen Angaben rund zwei Millionen Flüchtlinge in der "Sicherheitszone" neu ansiedeln.
