Eurozone

Tsipras will Griechen Schulden erlassen

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Von 76 Mrd. Euro Steuern können nur 9 Mrd. wirklich eingetrieben werden.

Die neue griechische Regierung will mittellosen Privatleuten und Firmen einen Großteil der Schulden erlassen und provoziert damit die eigenen Gläubiger. Wer 200 Euro seiner Ausstände beim Staat bezahle, dem könne die Hälfte der übrigen Schuld ganz erlassen werden, sagte Finanzstaatssekretärin Nadia Valvani am Mittwoch in Athen.

Die Vorgängerregierungen hätten Kleinstschuldner bedrängt und vermögende Griechen verschont. "Das wird korrigiert. Wir nehmen die größeren Schulden ins Visier", so Valvani.

Insgesamt hätten sich 76 Mrd. Euro an ausstehenden Steuern und nicht bezahlten Sozialbeiträgen angehäuft, sagte die Staatssekretärin der Regierung von Linkspolitiker Alexis Tsipras vor Journalisten. "Aber realistisch gesehen können nur 9 Milliarden wirklich eingetrieben werden."

Der angekündigte Schuldenerlass für die eigenen Landsleute läuft den Vorgaben der internationalen Geldgeber, bei denen Athen mit 320 Mrd. Euro in der Kreide steht, zuwider. Die Aufseher von Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) hatten schon entsprechende Pläne der abgewählten Regierung gestoppt, weil der Staat jeden Euro benötigt.

Seit Tagen ringt die neue Regierung mit den übrigen Euro-Finanzministern darum, gegen welche Auflagen weitere Hilfe gewährt werden soll, damit das Land nicht zahlungsunfähig wird. Eine Lösung des Streits ist noch nicht in Sicht, obwohl das derzeitige Rettungsprogramm schon in zehn Tagen ausläuft.

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