Für zweite Amtszeit

Türkei: Erdogan als Präsident vereidigt

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Der türkische Staatschef hat jetzt eine größere Machtfülle denn je.

Recep Tayyip Erdogan ist am Montag zu seiner zweiten Amtszeit als Präsident der Türkei vereidigt worden. Der am 24. Juni wiedergewählte Staatschef legte in der Hauptstadt Ankara den Eid für die nächste fünfjährige Amtszeit ab. Erdogan wird durch das neue Präsidialsystem über mehr Macht verfügen als alle seine Vorgänger der vergangenen Jahrzehnte.
 
Für den späten Nachmittag ist eine Zeremonie zur Einführung des im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid beschlossenen Präsidialsystems geplant. Am Abend soll die Zusammensetzung des neuen Kabinetts bekannt gegeben werden.
 
Im neuen System ist der Staatschef zugleich Regierungschef und hat die gesamte Exekutivgewalt inne. Erdogan kann dann Präsidialdekrete auch ohne die Sonderrechte eines Ausnahmezustands erlassen, der in der Türkei seit dem Putschversuch vor zwei Jahren herrscht.
 
Kurz vor Erdogans Vereidigung wurden per Dekret weitere mehr als 18.500 Staatsbedienstete entlassen. Ihnen werden "Verbindungen zu Terrororganisationen" vorgeworfen.
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