Massive Kritik

Türkei schiebt Hunderte syrische Flüchtlinge illegal ab

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Flüchtlinge müssen zurück ins Kriegsgebiet - Betroffene berichten von Folter

Amnesty International wirft der Türkei vor, Hunderte Flüchtlinge illegal nach Syrien abgeschoben zu haben. Bereits vor der türkischen Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Nordosten Syriens habe die Türkei mit den Abschiebungen in das Kriegsgebiet begonnen, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Betroffene berichteten demnach auch von Folter.
 
Schon vor dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien Anfang Oktober hätten die türkischen Behörden Flüchtlinge dazu gezwungen, nach Syrien zurückzukehren, heißt es in dem Bericht "Sent to a war zone: Turkey's illegal deportations of Syrian refugees" (In ein Kriegsgebiet geschickt: Illegale Abschiebungen syrischer Flüchtlinge durch die Türkei).
 

Betroffene berichten von Folter

Die befragten Flüchtlinge gaben laut Amnesty an, dass sie von türkischen Polizisten geschlagen und bedroht worden seien. Sie hätten überdies Dokumente unterschreiben müssen, die eine angeblich freiwillige Rückkehr belegen sollten. "Die Behauptung der Türkei, dass sich die syrischen Flüchtlinge selbst dazu entschieden hätten, direkt in den Konflikt zurückzukehren, ist gefährlich und unehrlich", kritisierte die Amnesty-Expertin Anna Shea. Vielmehr seien die Menschen "ausgetrickst und gezwungen worden, zurückzugehen".
 
Offizielle Statistiken zur Zahl der Abschiebungen liegen laut Amnesty nicht vor. Auf der Grundlage von Betroffenen-Aussagen geht die Organisation davon aus, dass "die Zahl der in den vergangenen Monaten Abgeschobenen in die Hunderte geht". Die türkischen Behörden geben laut Amnesty an, 315.000 Menschen seien freiwillig nach Syrien zurückgekehrt. Bei den meisten der unrechtmäßig Abgeschobenen handelte es sich laut Amnesty um erwachsene Männer.
 

Kritik an "freiwilliger Rückkehr"

Scharfe Kritik übte Amnesty auch an der am Dienstag zwischen Russland und der Türkei getroffenen Vereinbarung zur Beendigung des türkischen Militäreinsatzes in Nordsyrien. Darin vorgesehen ist auch die "freiwillige Rückkehr" von syrischen Flüchtlingen. "Die Abschiebungen waren bisher alles andere als sicher und freiwillig", betonte Shea. Die Türkei will nach eigenen Angaben rund zwei Millionen Flüchtlinge in einer "Sicherheitszone" in Nordsyrien neu ansiedeln.
 
Die Amnesty-Expertin forderte die türkischen Behörden dazu auf, die Abschiebungen einzustellen und die bereits Abgeschobenen in die Türkei zurückzuholen. Die EU müsse zudem die Aufnahme syrischer Flüchtlinge "drastisch erhöhen, anstatt ihre Energie darauf zu verwenden, möglichst viele Menschen davon abzuhalten, in ihren Ländern Asyl zu suchen".
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