Gespräche gescheitert

Türkei steuert auf Neuwahlen zu

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Erdogans AKP konnte sich mit CHP nicht über eine Koalition einigen.

Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in der Türkei sind die Gespräche über eine Koalition zwischen der Regierungspartei AKP und der oppositionellen CHP gescheitert.

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Keine Grundlage
"Wir sind zu der Auffassung gekommen, dass keine Grundlage für eine Partnerschaft entstanden ist", sagte der Vorsitzende der AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, nach einem letzten Sondierungstreffen mit CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu am Donnerstag in Ankara.

Vor dem Hintergrund der eskalierenden Gewalt in der Türkei werden damit Neuwahlen im November immer wahrscheinlicher. Bei der Wahl am 7. Juni hatte die AKP ihre absolute Mehrheit verloren und ist auf einen Partner angewiesen.

Neuwahlen wahrscheinlich

Die islamisch-konservative AKP könnte noch Gespräche mit der ultrarechten MHP führen, die eine Koalition bisher allerdings ablehnt. Ein hochrangiger AKP-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Chancen auf ein Bündnis mit der MHP seien sehr gering. Am wahrscheinlichsten seien Neuwahlen im November.

Ministerpräsident Davutoglu hat noch bis zum 23. August Zeit, eine Koalition auszuloten. Nach der Verfassung kann Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Neuwahlen ausrufen, wenn bis zum übernächsten Sonntag keine Regierung gebildet werden kann. Erdogan hat deutlich gemacht, dass er diese Frist nicht zu verlängern beabsichtigt.

 
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