Die Vereinten Nationen sehen Anzeichen für Völkermord an Palästinensern durch israelische Truppen.
Das ergebe sich unter anderem aus der Zerstörung medizinischer Einrichtungen und einer auch deswegen sinkenden Geburtenrate während des Krieges im Gazastreifen. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Expertenbericht hervor. Die israelische UNO-Botschaft in Genf bezeichnet die Vorwürfe als unbegründet, voreingenommen und wenig glaubwürdig.
"Die israelischen Befehlshaber haben die Fortpflanzungsfähigkeit der Palästinenser im Gazastreifen als Gruppe teilweise zerstört, unter anderem durch Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Das ist eine der Kategorien für Völkermord-Handlungen im Römischen Statut und in der Völkermord-Konvention", heißt es in dem Bericht. Die UN-Experten werfen den Israelis vor, verantwortlich für eine steigende Müttersterblichkeit im Gazastreifen zu sein. Zudem sei sexuelle Gewalt als Waffe eingesetzt worden. Aus Sicht der Experten handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Israel weist Vorwürfe zurück
Frauen seien dazu gezwungen worden, sich in der Öffentlichkeit zu entkleiden. Das sei Teil der Maßnahmen der Streitkräfte zur Bestrafung der Palästinenser nach dem Überfall der radikal-islamistischen Hamas auf Israel im Oktober 2023 gewesen. Israel weist die Vorwürfe zurück. Richtlinien für das Militär würden ein solches Fehlverhalten eindeutig verbieten.
Die Expertenkommission der UNO hat 2024 auch der Hamas und anderen bewaffneten palästinensischen Gruppen massive Verstöße gegen Grundrechte vorgeworfen. Bei dem Überfall vom 7. Oktober 2023 auf israelisches Grenzgebiet sei es zu schweren Rechtsverletzungen gekommen, darunter Folter und Erniedrigungen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ermittelt gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Das Gericht in Den Haag hat deswegen vergangenen November Haftbefehl gegen Netanyahu erlassen. Auch gegen führende Palästinenser hatte der IStGH Haftbefehle ausgestellt.
