Algerien wird Ausnahmezustand aufheben

Notstandsgesetz gilt seit 19 Jahren

Algerien wird Ausnahmezustand aufheben

Erster Erfolg für die Protestbewegung: Regierung hebt Notstandsgesetze auf.

In Algerien soll der seit 19 Jahren geltende Ausnahmezustand nach Angaben der Regierung in Kürze aufgehoben werden. "In den nächsten Tagen wird dies der Vergangenheit angehören", sagte Außenminister Mourad Medelci am Montag im französischen Radiosender Europe 1.

Nach den Volksaufständen in Ägypten und Tunesien war auch die algerische Regierung unter Druck geraten, Notstandsgesetze aufzuheben.

Medelci bezeichnete die Proteste gegen die Regierung als eine "Minderheitsbewegung", die von Mal zu Mal weniger Zulauf haben werde. "Algerien ist nicht Tunesien, Algerien ist nicht Ägypten", sagte Medelci.

Am Samstag hatten rund 30.000 Polizisten einen Protestmarsch von rund 2000 Demonstranten verhindert, die nach dem Vorbild Tunesiens und Ägyptens gegen die Regierung protestieren wollten. Die Organisatoren vom Bündnis Nationale Koordinierung für den Wandel und die Demokratie (CNCD) riefen für Samstag zu einer weiteren Kundgebung auf.


 

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