Einigung in Warschau

Neue Koalition in Polen fix

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Der künftige Regierungschef Polens, Donald Tusk, hat sich mit der Bauernpartei geeinigt. Die neue Koalition in Polen ist nun fix.

Die rechtsliberale Bürgerplattform (PO) von Polens voraussichtlichem neuen Regierungschef Donald Tusk und die Bauernpartei (PSL) haben sich am Dienstag auf eine Koalition geeinigt. "Wir haben uns auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt", sagte Tusk vor Journalisten. Er und der Vorsitzende der Bauernpartei, Waldemar Pawlak, hätten bei einem Treffen ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt.

Kaczynski reicht Rücktritt am 5. November ein
Die PO hatte die Parlamentswahl am 22. Oktober mit 209 von 460 Sitzen gewonnen und kommt zusammen mit den 31 Abgeordneten der Bauernpartei auf eine Mehrheit. Der scheidende Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) will am 5. November seinen Rücktritt einreichen.

Die PO teilte unterdessen mit, dass Tusk am Wochenende nach London reisen werde, um den dort lebenden Polen für ihre Unterstützung zu danken. Der Wahlsieger wolle eine Kundgebung im Stadtteil Ealing veranstalten, in dem sich seit dem EU-Beitritt des Landes vor drei Jahren viele polnische Auswanderer niedergelassen haben. Offizielle Treffen mit britischen Politikern seien aber nicht geplant. Tusk war Ende September im Wahlkampf nach Großbritannien und Irland gereist und hatte um die Stimmen seiner dort lebenden Landsleute geworben. In beiden Ländern hatte Tusk über 70 Prozent der polnischen Wählerstimmen erhalten.

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