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Staat in Turbulenzen

Ausnahmezustand in Thailand aufgehoben

Am Mittwoch wird in Bangkok ein Nachfolger für den zurückgetretenen Samak gewählt. Er war dem geflohenen Shinawatra gefolgt.

Der Anfang September wegen der innenpolitischen Krise in Thailand verhängte Ausnahmezustand ist am Sonntag aufgehoben worden. Regierungschef Somchai Wongsawat begründete den Schritt damit, dass das Ausmaß der Gewalt zurückgegangen sei, und der Ausnahmezustand dem Land schade.

Samak-Rücktritt
Der Ausnahmezustand war am 2. September nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung verhängt worden. Aktivisten der Oppositionsbewegung "Volksallianz für Demokratie" (PAD) halten seit Wochen den Sitz der gewählten Regierung in Bangkok besetzt. Die innenpolitische Krise hatte sich vorige Woche entspannt, als der umstrittene Regierungschef Samak Sundaravej infolge eines Urteils des Verfassungsgerichts zurückgetreten war. Er war entgegen den Verfassungsbestimmungen als Fernsehkoch aufgetreten.

Shinawatra-Flucht
Das thailändische Parlament soll am Mittwoch einen Nachfolger für Samak wählen. Ihm wird von seinen Gegnern vorgehalten, nur eine Marionette des im September 2006 vom Militär abgesetzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu sein. Dieser ist wegen Korruptionsanklagen nach Großbritannien geflohen.

Nachfolger-Suche
Die Regierungspartei PPP (Volksmacht-Partei) will am Montag einen Kandidaten für die Nachfolge von Ministerpräsident Samak nominieren. Neben Übergangspremier Somchai bewerben sich Vize-Parteichef Sompong Amornviwat und PPP-Generalsekretär Surapong Suebwonglee. Die PAD hat bereits angekündigt, niemanden aus den Reihen der PPP als neuen Premier zu akzeptieren.

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