US-Politik

Gates als neuer Verteidigungsminister vereidigt

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Der frühere CIA-Chef Robert Gates ist am Montag als neuer US-Verteidigungsminister vereidigt worden.

Der frühere CIA-Direktor Robert Gates ist seit Montag neuer Verteidigungsminister der USA. Der 63-Jährige legte am Vormittag (Ortszeit) seinen Amtseid im Weißen Haus ab, anschließend wurde er noch einmal öffentlich im Pentagon vereidigt. Präsident George W. Bush lobte Gates als "richtigen Mann", um die vielschichtigen Herausforderungen des Verteidigungsressorts zu meistern.

Der Einsatz in Afghanistan sowie eine Reform der Streitkräfte gelten als weitere wichtige Herausforderungen des Nachfolgers von Donald Rumsfeld. Gates wurde von Vize-Präsident Dick Cheney vereidigt. Anschließend bedankte er sich für das Vertrauen, dass ihm mit der Übertragung dieses Postens entgegen gebracht worden sei, und fand lobende Worte für seinen Amtsvorgänger. Mehrere Dutzend Repräsentanten des Heeres, der Marine und der Luftwaffe verfolgten die Zeremonie im Pentagon.

Scheitern im Mittleren Osten "wäre ein Desaster"
Bush sagte, Gates sei talentiert und voller neuer Ideen und werde deshalb frische Perspektiven aufzeigen. Gates erklärte, dass er schon in Kürze in den Irak reisen wolle, um mit den amerikanischen Befehlshabern vor Ort über die Lage zu beraten. Ein Scheitern im Mittleren Osten "wäre ein Desaster, das unsere Nation noch lange verfolgen, unsere Glaubwürdigkeit lähmen und das Leben aller Amerikaner auf Jahrzehnte hinaus gefährden würde", sagte der neue Minister.

Gates war Mitglied der so genannten Iraq Study Group unter dem früheren Außenminister James Baker. Er hat erkennen lassen, dass er die Empfehlungen dieses Gremiums bezüglich eines Strategiewechsels umsetzen möchte. Bush will sich erst im Jänner dazu äußern.

USA sind nicht Herr der Lage
Allerdings hat auch Gates einen schnellen Truppenabzug aus dem Irak ausgeschlossen. Andererseits hat er angedeutet, dass er einiges anders gemacht hätte als sein Vorgänger Rumsfeld - insbesondere in der Zeit nach dem eigentlichen Kriegseinsatz. Bei seiner Anhörung im Senat vertrat Gates offen die Auffassung, dass die Konflikte im Irak mit militärischen Mitteln allein nicht zu lösen seien und die USA deshalb nicht Herr der Lage seien.

Gates soll Irak-Einsatz akzeptabler machen
Politische Analysten versprechen sich von Gates vor allem einen neuen Führungsstil und eine bessere Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Dies sei für die Regierung Bush dringend notwendig, um den Irak-Einsatz wieder akzeptabler zu machen. Gates wurde von Bush zum Verteidigungsminister ernannt, nachdem Rumsfeld infolge der verheerenden Niederlage der regierenden Republikaner bei den Kongresswahlen Anfang November zurückgetreten war.

Beamtenkarriere
Der 63-jährige Gates hat eine typische Beamtenkarriere beim Geheimdienst CIA hinter sich, in den er 1966 eintrat. Er leitete dort mehrere Abteilungen, wurde 1982 stellvertretender Direktor und 1991 schließlich Direktor. Zwischendurch gehörte er mehrmals dem Nationalen Sicherheitsrat an. Seit 1993 war Gates im akademischen Bereich tätig, zuletzt als Präsident der A&M-Universität von Texas.

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