Der Däne Morton Kjaerum setzte sich gegen den Italiener Carminati durch und wurde zum Direktor der EU-Grundrechteagentur bestellt.
Die monatelange Suche nach dem künftigen Chef der EU-Grundrechteagentur ist zu Ende: Der Däne Morten Kjaerum ist am Freitag in Wien vom Verwaltungsrat der Grundrechteagentur zum neuen Direktor bestellt worden, bestätigte die in Wien ansässige Institution bei einer Pressekonferenz im Presseclub Concordia. Kjaerum setzte sich gegen den Italiener Dario Carminati durch.
Will Menschenrechte stärker kommunizieren
Kjaerum zeigte
sich "sehr geehrt" und sprach von einer großen Herausforderung. Die Agentur
sei eine hochmoderne Organisation für Menschenrechte, die zudem über ein
großes und wichtiges Netzwerk verfüge. Die Ressourcen müsse man nutzen und
"aktivieren", um die Menschenrechte europaweit weiter zu stärken. Von
besonderer Bedeutung für seine künftige Arbeit werde das "Networking" sein.
Er werde intensiven Kontakt zu anderen Organisationen, wie etwa dem
Europarat, haben. Zudem soll auf nationaler Ebene ein starkes
Ownership-System aufgebaut werden.
Die Menschenrechte müssten auf einer breiteren Basis kommuniziert werden, betonte der Däne, der immer wieder die Bedeutung der "Professionalität" für seine künftige Arbeit hervorhob. Tausende vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg zu behandelnde Fälle "zeigen mir, dass wir Probleme in Europa haben". Die Grundrechteagentur als Institution auf EU-Ebene werde sich intensiv um die Implementierung von Menschenrechten kümmern, betonte er.
Vorsitz über Wahl erfreut
Anastasia Crickley, die
Vorsitzende des Verwaltungsrats, zeigte sich über die Wahl von Kjaerum "sehr
erfreut". "Das ist ein sehr wichtiger Tag für die Grundrechteagentur."
Kjaerum habe viel Erfahrung auf dem Gebiet der Menschenrechte gesammelt und
sei ob seiner Fähigkeiten ein sehr respektierter Menschenrechtler. Mit der
Grundrechteagentur sei eine wichtige Entwicklung in Richtung Bekämpfung
aller Formen von Diskriminierung erfolgt, betonte Crickley.
Sie unterstrich, dass es sich bei der Grundrechteagentur nicht um eine NGO handle. Man werde die vorhandenen Kapazitäten voll nützen und Berichte vorlegen, die Wege zur Verbesserung der Situation im Bereich der Menschenrechte beitragen aufzeigen. Insofern werde die Agentur auch "das Recht haben, Kommentare abzugeben".
Nachfolgeorganisation der EUMC
Die seit März vorigen Jahres
bestehende Grundrechteagentur ist die Nachfolgeorganisation der Europäischen
Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC). Der
Gründung der Agentur war ein langes politisches Tauziehen vorausgegangen.
Unter anderem war eine Überschneidung der Aufgaben mit anderen Institutionen
wie etwa dem Europarat befürchtet worden. Um Doppelzuständigkeiten zu
vermeiden, ist der Europarat im Aufsichtsrat vertreten. Außerdem ist die
Grundrechte-Agentur nur für EU-Staaten im Rahmen des Gemeinschaftsrechts
zuständig. Einzelne Mitglieder kann sie nicht anprangern oder gar zur
Verantwortung ziehen.
