Italien

Prodi gewinnt Vertrauensabstimmung

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162 Senatoren stimmten im Zuge der Etatdebatte für die Mitte-Links-Koalition des Premiers, 157 votierten dagegen.

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat erneut eine Vertrauensabstimmung im römischen Senat gewonnen. 162 Senatoren stimmten am Freitagabend im Zuge der Etatdebatte für seine Mitte-Links-Koalition, 157 votierten dagegen. Es war die zehnte Vertrauensabstimmung seit Prodis Amtsbeginn im Mai. Die Opposition um Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi wirft ihm vor, sein Wahlversprechen gebrochen und die Steuern erhöht zu haben.

"Dieser Etat ist nur die erste Stufe einer langfristigen Strategie zur Sanierung des Landes", sagte Prodi vor der Abstimmung. Dagegen meinte die Opposition, Prodis Strategie sei eine "tödliche Medizin" und forderte den Rücktritt der Regierung. Zwar verfügt die Koalition im Senat über eine Mehrheit von nur einer Stimme, allerdings unterstützten auch am Freitag erneut mehrere Senatoren auf Lebenszeit die Regierung. In der kommenden Woche steht eine weitere Etatdebatte in der Abgeordnetenkammer an.

In den vergangenen Wochen hatte es in Italien mehrfach Proteste gegen den Haushalt 2007 gegeben. Dieser sieht Einsparungen und Steuererhöhungen in Höhe von über 35 Milliarden Euro vor. Zugleich ist die Popularität der Regierung laut Umfragen deutlich gesunken. Berlusconi hatte mehrfach erklärt, die Regierung stürzen zu wollen.

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