Westliche Verbündete fassen Beschluss

Russland wird aus Bankensystem SWIFT ausgeschlossen

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Der Beschluss sei von den USA, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland getroffen worden. 

Die westlichen Staaten schließen russische Banken aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT aus. Das teilte die deutsche Bundesregierung am Samstagabend mit. Der Beschluss sei von den USA, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland getroffen worden. Man habe zudem Maßnahmen gegen die russische Zentralbank vereinbart, um deren Fähigkeit zur Stützung der Landeswährung Rubel zu verringern.

Außerdem würde die Vergabe von "Goldenen Reisepässen" für russische Investoren abgeschafft, sagte ein Sprecher weiter. Deutschland und seine Verbündeten seien zu weiteren Maßnahmen bereit, sollte Russland seinen Angriff auf die Ukraine nicht einstellen. Die Bekanntgabe erfolgte nach einer Videokonferenz mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Italiens Regierungschef Mario Draghi. Insbesondere Deutschland war zuvor auf der Bremse gestanden, was den Ausschluss Russlands aus SWIFT betrifft und hatte auf mögliche negative Folgen für die europäische Wirtschaft verwiesen.

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