Parteispitze will Personaldebatte durch Neuwahl beenden.
Der gesamte SPD-Landesvorstand im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt will Anfang Dezember zurücktreten. Das beschloss das Spitzgremium am Dienstagabend einstimmig auf einer Sitzung in Magdeburg, wie ein Parteisprecher mitteilte. Der Landesvorstand will demnach noch bis zu einer Neuwahl auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 19. Dezember im Amt bleiben. Mehrere SPD-Politiker hatten die Parteispitze zuvor aufgefordert, geschlossen zurückzutreten, um den Weg für eine Neuwahl freizumachen.
Der Landesvorsitzende Holger Hövelmann sagte, der Vorstand habe mit seiner Entscheidung ein "geordnetes Verfahren eingeleitet, um die heftigen Personaldiskussionen in der SPD Sachsen-Anhalt zu beenden". Die Partei wolle sich neu aufstellen, um geschlossen in den Wahlkampf für die Landtagswahl 2011 zu gehen.
In den vergangenen Woche hatte es um Hövelmann eine heftige Personaldebatte gegeben. Hövelmann stand in seiner Funktion als Innenminister in den vergangenen Jahren wegen zahlreicher Skandale wiederholt in der Kritik. Das schlechte Abschneiden der Landes-SPD bei der Bundestagswahl Ende September hatte den Druck auf den Landesvorsitzenden weiter erhöht. Die SPD hatte bei der Wahl fast die Hälfte ihrer Stimmen eingebüßt. Mehrere Kreisverbände hatten auch deshalb auf eine personelle Neuausrichtung vor der Landtagswahl 2011 gedrängt.
