Trump Pence

Übereinstimmende Berichte

Trumps einstiges Kabinett erwägt ihn mit Hilfe von Zusatzartikel abzusetzen

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Trumps ehemalige Mitarbeiter haben laut US-Berichten bereits über eine mögliche Absetzung von Präsident Trump beraten.

Nach übereinstimmenden Informationen der US-Sender CNN, CBS und ABC sollen sich diese Überlegungen auf einen Zusatzartikel zur US-Verfassung gestützt haben, der die Entmachtung des Präsidenten durch das Kabinett erlaubt. 

Als Voraussetzung wird das "25th Amendment" genannt, das besagt, dass der Präsident "unfähig" sein muss, die Pflichten und Vollmachten seines Amtes auszuüben". Kriterien für diese "Unfähigkeit" sind nicht definiert, gemeint sind generell physische oder mentale Beeinträchtigungen. CNN zitierte anonyme republikanische Führungspolitiker mit den Worten, Trump sei "außer Kontrolle".

Damit Trump von seinem eigenen Kabinett abgesetzt werden könnte, müsste sein Vize Mike Pence die Initiative unterstützen. Pence war über Trumps vierjährige Amtszeit hinweg dessen treuer Weggefährte, hatte sich aber zuletzt von diesem distanziert. So verurteilte er die Randale im Kapitol und sperrte sich gegen Trumps Forderung, er solle die Zertifizierung des Wahlergebnisses durch den Kongress verhindern. Pence ist kraft seines Amtes zugleich auch Vorsitzender des Senats.

Die im "25th Amendment" vorgesehene Prozedur zur Absetzung des Präsidenten ist allerdings kompliziert - käme sie tatsächlich ins Rollen, könnte sie noch gar nicht abgeschlossen sein, bevor Trumps Amtszeit ohnehin endet.

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