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Mit Frattini

Westerwelle will nach Gaza reisen

Der deutsche Außenminister erhielt völlig überraschend eine Einladung.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat eine Einladung Israels angenommen, zusammen mit anderen europäischen Außenministern in den palästinensischen Gaza-Streifen zu reisen. Er habe darüber mit dem italienischen Außenminister Franco Frattini am Vortag lange telefoniert, gab Westerwelle am Freitag während seines Besuches in der rumänischen Hauptstadt Bukarest bekannt. Die Europäische Union hat mit Nachdruck Zugang zum Gazastreifen und die Aufhebung der israelischen Blockade verlangt.

Deutschland begleite die schrittweise Öffnung des Gaza-Streifens positiv, sagte Westerwelle. Die israelische Regierung schultere mit dieser Entscheidung innenpolitisch einiges. Es handle sich dabei um eine sehr gute und sehr positive Entwicklung, zu der Europa einen Beitrag geleistet habe.

Keine humanitäre Krise
Die von Außenminister Avigdor Lieberman ausgesprochene Einladung an Frattini sowie sechs weitere EU-Außenminister kam völlig überraschend. Die Außenminister sollen sich nach Liebermans Wunsch selbst davon überzeugen, dass die israelische Darstellung zutreffe, wonach es keine humanitäre Krise im Gazastreifen gebe.

Nach verschiedenen Spekulationen befürwortet der ultrarechte Politiker Lieberman eine Abtrennung des Gazastreifens von der Versorgung durch Israel. Dies betreffe auch die Energie- und Wasserversorgung. Eine entsprechende Lücke solle die EU durch den Bau von Kraftwerken, Wasserentsalzungsanlagen und mit Projekten in der Abwasserwirtschaft schließen.

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