Kommission knüpft Entscheidung an deutsche Zugeständnisse diese Woche.
Die EU-Kommission macht eine Entscheidung über die Genehmigung der Übernahme der Austrian Airlines durch die Lufthansa von raschen Zugeständnissen der deutschen Fluglinie abhängig. Die "einzige Möglichkeit für eine Entscheidung vor Ende Juli" bestehe dann, "wenn Lufthansa seine Zugeständnisse innerhalb der nächsten Tage verbessert", heißt es aus der EU-Kommission.
Jetzt oder nie
Das bedeutet praktisch, dass die Lufthansa vor
Ende dieser Woche Entgegenkommen zeigen müsste. Andernfalls ist eine
Entscheidung der EU-Wettbewerbsprüfer bis Ende Juli auch vom Verfahren her
nicht mehr möglich.
Strecken abgeben
Die Wettbewerbsentscheidung muss vom
EU-Kommissionskollegium beschlossen werden, die letzte Sitzung vor der
Sommerpause findet am 22. Juli statt. Möglich ist theoretisch auch danach
noch eine Entscheidung der EU-Kommission im schriftlichen Umlaufverfahren.
Die am 1. Juli eingeleitete vertiefte Wettbewerbsprüfung muss binnen 90
Tagen abgeschlossen sein. Bei den Auflagen geht es um Streckeneinsparungen
(Slots) betreffend Wien-Frankfurt und Wien-Genf.
Pröll hofft auf Lösung
ÖVP-Vizekanzler Finanzminister
Josef Pröll hofft, dass in den "nächsten Tagen und Wochen eine Lösung" für
den geplanten Deal AUA-Lufthansa präsentiert werden kann. Am Rande des
EU-Finanzministerrats in Brüssel sagte Pröll, er "mahne die Kommission auch
ein, die Benchmarks so zu setzen, dass wie bei anderen Fluglinien und
Zusammenführungen in der Vergangenheit eine Vorgangsweise gewählt wird, die
schlussendlich zum Erfolg" werde.
Knusprige Hühner
Es handle sich um das "Finale der
Verhandlungen" und er habe schon mehrmals erlebt, dass "das Huhn erst in den
letzten Minuten knusprig wird und nicht schon, wenn man es erst ins Rohr
geschoben hat". Natürlich gehe es auch für die Lufthansa darum, "ordentliche
Märkte bedienen zu können".
