Ex-Finanzminister Karlheinz Grasser wies im U-Ausschuss Vorwürfe zurück, Geheimpapiere an "profil" weitergegeben zu haben.
Wieder aufgerollt worden ist der BAWAG-Skandal am Mittwoch im Untersuchungsausschuss zur Innenministeriumsaffäre. Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wurde bei seinem ersten Auftritt vor dem Gremium mit Themen konfrontiert, die bereits im Banken-U-Ausschuss behandelt wurden, wie dem so genannten "Grasser-Dossier" und zu den damaligen Verantwortlichkeiten befragt.
Der Grüne Fraktionsführer Peter Pilz warf Grasser vor, dass man aufgrund der Codierungen der Prüfberichte feststellen habe können, dass jener Bericht, der im Jahr 2006 im "profil" veröffentlich worden ist, jener war, den Grasser persönlich erhalten habe. Dieser wies dies scharf zurück. Auf die Frage nach möglichen Empfängern von Kopien meinte Grasser, er selbst habe nicht angeordnet, wer das bekommen sollte.
"Rein theoretisch" könne es sein, dass etwa Beamte der Notenbank den fürs Finanzministerium codierten Bericht weitergegeben habe, um von sich selbst abzulenken, meinte der Ex-Minister.
Zu Beginn kam es zu lautstarken Wortgefechten zwischen den Sitzungsteilnehmern, weil darüber gestritten wurde, inwieweit das "Grasser-Dossier" überhaupt Gegenstand des U-Ausschusses sei. Mehrmals musste der Verfahrensanwalt eingeschaltet werden und die Medienvertreter den Saal verlassen.
Auf Segeltörn "intensiv mit Fiona beschäftigt"
Thema
war auch jener Segeltörn an der Küste Kroatiens auf der Yacht des Bankiers
Julius Meinl, bei dem auch der im BAWAG-Prozess mitangeklagte
Investmentbanker Wolfgang Flöttl mit dabei war.
Gefragt, ob er sich mit diesem dabei auch über die BAWAG unterhalten hatte, erklärte Grasser, sein Interesse habe anderem gegolten: Er sei damals "intensiv mit meiner Frau beschäftigt" gewesen, da er mit ihr damals noch nicht so lange zusammen gewesen sei. Auch sonst habe er "meiner Erinnerung nach" Flöttl nicht mehr getroffen, abgesehen von einem Zusammentreffen bei Gericht.
