Statt 72,60 Euro könnte die Vignette SPÖ-Bildungsministerin Schmied zufolge bald über 100 Euro kosten.
In mehreren Bereichen ist der österreichische Staat Eigentümer: Bei den ÖBB zu 100 Prozent, bei der Post hält er 51 Prozent und beim Flughafen Wien sind es derzeit noch 40 Prozent. Die Autobahngesellschaft Asfinag ist noch zu 100 Prozent im Eigentum des Staates. Die neue SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied hat nun in einem Interview für Überraschung gesorgt: Um dem Prinzip Kostenwahrheit bei der Asfinag Rechnung zu tragen, führt kein Weg an einer Erhöhung der Vignetten-Gebühr für PKW vorbei.
Prinzip Kostenwahrheit
"Früher oder später wird die Erhöhung
kommen, weil die Asfinag die Einnahmen darstellen können muss. Dem Prinzip
der Kostenwahrheit müsste Rechnung getragen werden", so die neue Ministerin
in einem Interview mit dem Magazin der Gesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen (GSV).
Vignette könnte über 100 Euro kosten
Auch nach Meinung
von Straßenexperten würde eine Jahresvignette für Pkw bei Kostenwahrheit
weit über 100 Euro kosten. Im Regierungsprogramm ist wie für andere
staatliche Gebühren "zur Abgeltung der Teuerung" eine "jährliche
Valorisierung" vorgesehen. Wie stark die Anhebung ausfallen wird, ist
noch offen. Kann die Asfinag nicht zumindest 50 Prozent ihres Aufwands aus
Markteinkünften abdecken, fallen ihre Schulden - derzeit rund 10 Mrd. Euro,
Tendenz steigend - an den Staat zurück.
Private stärker in Straßenbau einbinden
Wenn es zu
keiner Privatisierung kommt, sollten Schmied zufolge auch im Straßenbau in
Zukunft verstärkt Private stärker eingebunden werden - über Public Private
Partnership-Modelle (PPP). Erstes PPP-Projekt im österreichischen
Straßenverkehr ist die Nordautobahn A5, die privat vorfinanziert, privat
gebaut und in den nächsten drei Jahrzehnten auch privat betrieben werden
wird. Schmied kann sich ein solches Modell in Zukunft auch für Landesstraßen
vorstellen.
