Niederlage für Apple im Patentstreit

Erfolg für Samsung

© dpa/Julian Stratenschulte

Niederlage für Apple im Patentstreit

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch in anderen Verfahren unter anderem in den USA ins Feld führt. Es beschreibt eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm mit Scrollen, Drehen und anderen Funktionen. Das Patent ist sehr weitreichend und gehört zu den wichtigeren in Apples Schatztruhe.

Patent ungültig?
In Europa will Samsung das Patent mit der Nummer EP 2126678 B1 für ungültig erklären lassen. Mit Blick darauf hatte das Landgericht München I Anfang des Jahres der Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung gegen das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus und den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N eine Absage erteilt. Apple ging in Berufung beim Oberlandesgericht.

Das Verfahren ist Teil eines seit mehr als einem Jahr geführten Patentkriegs der beiden Unternehmen. Ein großer Teil der Verfahren wird in Deutschland geführt, wo die Gerichte schnell arbeiten und als Patentinhaber-freundlich gelten. Kommende Woche startet zudem ein großer Prozess in Kalifornien.

Europaweites Verkaufsverbot
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Apple am Dienstag einen Teilerfolg erzielt (wir berichteten). Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler warf den Südkoreanern in Düsseldorf vor, geschützte Design-Muster zu verletzen.

 

Diashow Fotos vom Galaxy S3 Start in Wien
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Der T-Mobile-Shop in der Kärntner Straße (Wien) öffnete bereits um 6:00 Uhr.

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Auch in anderen Ländern ging es am 29. Mai los.

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