Türke fuhr Teilnehmer einer Kurden-Demo an

Prozess in NÖ vertagt

Türke fuhr Teilnehmer einer Kurden-Demo an

Weil er zwei Teilnehmer einer Kurden-Demonstration mit seinem Auto angefahren und verletzt haben soll, stand ein 53-jähriger Türke am Mittwoch in St. Pölten vor Gericht. Der Lenker war im Februar 2016 im Bezirk Tulln auf einen Protestmarsch mit 70 Personen von der NÖ Landeshauptstadt nach Wien getroffen, woraufhin es zu Auseinandersetzungen kam. Die Schöffenverhandlung wurde auf 3. Mai vertagt.

Vorwurf der vorsätzlichen Gemeingefährdung

Dem 53-Jährigen wurden vorsätzliche Gemeingefährdung und schwere Körperverletzung vorgeworfen, er bekannte sich nicht schuldig. Der Angeklagte sei auf der B1 in Michelhausen mit seinem Pkw "zielgerichtet in einen Demonstrationszug" gefahren und habe dadurch zwei Personen vorsätzlich verletzt, erklärte die Staatsanwältin. Zwei Teilnehmer erlitten demnach Prellungen, eines der beiden Opfer außerdem einen Mittelfußbruch.

Der Verteidiger erklärte hingegen, sein Mandant habe keinerlei Vorsatz gehabt, irgendjemanden zu verletzen. Es sei zuerst zu einer verbalen und dann zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen, der 53-Jährige sei beschimpft, zum Auto gezerrt und verletzt worden. "Er wollte einfach nur weg", sagte der Rechtsanwalt, es könne nicht die Rede davon sein, dass sein Mandant in die Menge gefahren sei.

Bundesstraße wegen Demo gesperrt

"Ich war auf dem Weg von Tulln nach St. Pölten, um Fliesen zu kaufen", er habe es eilig gehabt, übersetzte der Dolmetscher die Schilderung des Angeklagten von den Geschehnissen am Nachmittag des 10. Februar 2016. Der Mann, der mit einem Geländewagen samt Anhänger unterwegs war, stoppte wegen einer vorübergehenden Sperre der Bundesstraße durch die Polizei.

Der Angeklagte soll gewusst haben, dass der Protestzug auf der B1 unterwegs war. Eine Polizistin erklärte als Zeugin, sie habe dem Lenker nicht gesagt, dass die jährlich stattfindende Demonstration Grund für die Sperre war. Der Beschuldigte habe dennoch sofort gemeint, "das ist eine Frechheit, er sieht das nicht ein, das sind alles Terroristen, und ist einfach weitergefahren", so die Beamtin. Kurze Zeit später habe ihr Kollege, der den Protestzug begleitete, von Ausschreitungen berichtet. "Ich habe auf einmal nur mehr ein Getümmel gesehen", erzählte der Polizist.

Zwei Verletzte

Der Beschuldigte gab an, von zwei Demonstrantinnen beschimpft worden zu sein. Daraufhin sei er aus dem Auto ausgestiegen, es kam zu verbalen Auseinandersetzungen und später auch zu einem Gerangel zwischen dem 53-Jährigen und Teilnehmern der Kundgebung. Ihm sei auf den Kopf geschlagen worden, daher fehle ihm ab diesem Zeitpunkt die Erinnerung, berichtete der Angeklagte.

Der Beschuldigte soll wieder in sein Auto gedrängt worden und in Folge mit dem Geländewagen auf Demonstranten zugefahren sein. Dabei erfasste der Mann laut Staatsanwaltschaft mit seinem Pkw zwei Teilnehmer. Sie sei von hinten angefahren worden und dann mit Verletzungen am Boden gelegen, übersetzte der Dolmetscher die Angaben eines der beiden Opfer, einer Frau. Ein Mann wurde ebenfalls verletzt.

Bisher nicht ausgeforschte Demonstranten sollen auf den 53-Jährigen und seinen Wagen eingeschlagen haben. Der Mann wurde dabei verletzt und sein Fahrzeug demoliert. Gegen Mittag wurde die Verhandlung vertagt, um je einen Dolmetscher für Türkisch und Kurdisch beizuziehen.

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