90 Gemeinden in NÖ verloren Geld bei Spekulationen

Finanzkrise

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90 Gemeinden in NÖ verloren Geld bei Spekulationen

90 Gemeinden in Niederösterreich sollen im Zuge der Finanzkrise bei spekulativen Geschäften Verluste eingefahren haben. Wie die Tageszeitung "Der Standard" am Donnerstag berichtete, würden nun manche Kommunen behaupten, "dass man nicht ausreichend über Risiken informiert worden sei". Wie hoch der Einsatz für das Pokern an den Finanzmärkten in Summe war, sei nicht bekannt, da derartige Geschäfte nicht genehmigungspflichtig seien, so die Tageszeitung.

"Der Standard" nannte auch einige Beispiele von Gemeinden, die ein Minus hinnehmen hätten müssen. Göstling a. d. Ybbs (Bezirk Scheibbs) soll mit Zins-Swaps heuer quartalsweise 150.000 Euro verloren haben, Retz (Bezirk Hollabrunn) 320.000 Euro, in Hofamt Priel (Bezirk Melk) sollen aus Fremdwährungs- und Devisentermingeschäften sowie Immobilienaktien bis zu 2 Mio. Euro Buchverlust entstanden sein, so die Tageszeitung.

Insgesamt rund 90 Gemeinden hätten sich ans Land Niederösterreich um Hilfe gewandt. Rund 50 davon sollen mit Raiffeisen Geschäfte gemacht haben, aber auch andere Banken hätten ähnliche Produkte an Gemeinden "verhökert", so "Der Standard". Einem Sprecher der Raiffeisen-Landesbank NÖ-Wien zu Folge gebe es "keine akuten Problemfälle mehr", hieß es in der Tageszeitung.

Land NÖ gründet Beratungsgesellschaft für Gemeinden
Das Land NÖ werde noch im Herbst eine Gesellschaft gründen, die Gemeinden in Finanzgeschäften beraten soll, sagte Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (V). Außerdem sei eine Änderung der Gemeindeordnung angedacht. Bei "wesentlichen Finanzgeschäften" soll demnach eine Zweitmeinung einzuholen sein.

An der Selbstständigkeit der Gemeinden werde keinesfalls gerüttelt, betonte Sobotka. Die Geschäfte von Kommunen, die sich nun auch an das Land um Hilfe gewandt hätten, seien auch nicht genehmigungspflichtig gewesen. Es genüge jedoch nicht, im Nachhinein zu kontrollieren und etwas für nicht in Ordnung zu befinden, so der Landesrat. Die Gesellschaft, die gegründet werden soll, werde mit unabhängigen Experten besetzt sein. Laut Sobotka soll Gemeinden auch angeboten werden, ihr Schulden- und Cash-Management zu poolen.

Darüber hinaus warnte der Landesrat vor Betrachtungen "aus dem Moment heraus". Es gehe auch um die Rahmenbedingungen. Lägen langfristige Geschäfte vor, seien diese auch langfristig zu sehen.

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