Arbeitslose: FPÖ verschiebt Streit

Neujahrs-Treffen

Arbeitslose: FPÖ verschiebt Streit

Pyramide Vösendorf, 3.000 bis 5.000 FPÖ-Fans, zuerst ein Frühschoppen mit der John-Otti-Band, dann treten die NÖ-FPÖ-Lokalgrößen Walter Rosenkranz und Udo Landbauer auf – um 11 Uhr ist dann die große Rede von Heinz-Christian Strache geplant.

So weit, so üblich – doch die FPÖ sitzt jetzt in der Regierung und hat ihre erste Bewährungsprobe zu bestehen: FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger verweigerte die Umsetzung des Koalitionspaktes, wonach die Notstandshilfe abgeschafft und durch die Mindestsicherung ersetzt werden soll – samt Zugriff auf die Vermögen der Arbeits­losen. Hartinger wurde entmachtet, FPÖ-Vize Norbert Hofer soll mit der ÖVP ein ­Modell erarbeiten.

In den FPÖ-Ländern rumort es gewaltig, besonders in NÖ, Tirol, Salzburg und Kärnten. wo noch heuer gewählt wird. Doch das Thema wird bis in den Herbst verschoben, wie ÖVP-General Harald Vilimsky ÖSTERREICH verriet: „Man kann darüber erst diskutieren, wenn ein konkretes Modell auf dem Tisch liegt – und das wird erst zu Jahresende der Fall sein“, so Vilimsky. Diese Linie wollte Strache bei einer Sitzung der Bundesparteileitung am Freitagabend innerhalb der Partei durchsetzen.

(gü)

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