Die Orangen haben bei den EU-Wahlen kein einziges Mandat geschafft, für die Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich sind sie aber voll der Hoffnung.
Das BZÖ hat bei der EU-Wahl zwar kein Mandat erreicht, zeigt sich hinsichtlicher der kommenden Landtagswahlen aber optimistisch. Das Antreten in Vorarlberg und Oberösterreich sei fix, so Bündnischef Josef Bucher. Sollten die Orangen durch den Lissabon-Vertrag doch noch ein Mandat im EU-Parlament erhalten, soll außerdem nicht Listenerster Ewald Stadler, sondern Jörg Freunschlag "nach Brüssel" geschickt werden.
"Ermutigendes Ergebnis"
Das BZÖ kam bei der EU-Wahl
österreichweit auf 4,59 Prozent der Stimmen. Damit hätte man sowohl den
Einzug in den Nationalrat als auch in den Vorarlberger und
Oberösterreichischen Landtag geschafft, so Bucher: "Das ist ein ermutigendes
Ergebnis." Noch nicht entschieden ist demnach aber, ob das BZÖ 2010 auch in
Wien und im Burgenland sowie bei der Wirtschaftskammerwahl antritt.
"Volksanwalt" fährt nicht nach Brüssel
Entschieden
habe das Bündnisteam am Mittwoch jedenfalls, nicht Stadler, sondern
Freunschlag ins EU-Parlament zu entsenden. Dieser würde laut Bucher über
"enorme Erfahrung" in der Energiepolitik verfügen. Stadler, den das BZÖ im
Wahlkampf als "Unser Volksanwalt in Brüssel" beworben hatte, soll nun doch
als "Bürgeranwalt" in Österreich bleiben. Stadler sei "eine der wichtigsten
Säulen und Stützen" des BZÖ-Klubs. "Er ist eine Symbolfigur des BZÖ für die
nächsten Jahre - konsequent, unbestechlich und glaubwürdig", so Bucher in
Anspielung an die Werbelinie im EU-Wahlkampf.
Schwerpunkte für die Zukunft
Das BZÖ-Bündnisteam (=
Parteivorstand) analysierte drei Tage nach der Wahl die Ergebnisse. Laut
Bucher konnten ehemalige ÖVP-Wähler sowie Nichtwähler mit ÖVP-Hintergrund
gewonnen werden. Bucher verwies darauf, dass sich das BZÖ noch in der
"Organisationsaufbauphase" befindet. Mit dem Aufbau von Strukturen werde man
sich deshalb in den nächsten Wochen und Monaten "extrem" beschäftigen.
Inhaltlich möchte man sich verstärkt dem Thema Steuersenkung sowie Reformen
in Bildung, Verwaltung und Gesundheit widmen.
Auch Stadler kündigte an, von den im Wahlkampf besetzten Themen wie etwa Sicherheit nicht abzurücken. Die Forderung nach Grenzkontrollen sei weiterhin aufrecht. Außerdem will man das BZÖ-Sicherheitspaket noch "verschärfen", so Stadler.
