Das Sparpaket steht. Zwar verhandelten SPÖ und ÖVP gestern noch bis in die Nacht. Die Grundsatzeinigung wurde aber bereits davor erzielt, nur die Beamtengewerkschaft drohte plötzlich mit Streik: VP-Vizekanzler Michael Spindelegger telefonierte immer wieder mit dem urlaubenden Beamtengewerkschaftschef Fritz Neugebauer, um ihn doch noch dazu zu bewegen, 2,7 Milliarden Einsparungen im öffentlichen Bereich zuzustimmen.
Am Freitag wollen SP-Bundeskanzler Werner Faymann und Spindelegger schließlich ihr neues Baby – das 27-Milliarden-Euro-Sparpaket bis 2016 – präsentieren.
Nachdem die rot-schwarzen Landeshauptleute bereits gestern ihren Beitrag zur Budgetsanierung – 5,2 Milliarden bis 2016 – fixiert haben, werden SPÖ und ÖVP zunächst die Gremien informieren. Um 18 Uhr findet dann im Kanzleramt ein Sonderministerrat statt. Dort soll das Paket beschlossen werden.
Sparpaket: Die Pläne im Detail
1/8
Heer: Mehr als 400 Mio. €
Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) stellte sein Sparpaket schon im Dezember in ÖSTERREICH vor: 400 Millionen Euro durch den Verkauf von Liegenschaften, Schließung der drei Heeresspitäler und 1.000 Bedienstete weniger, teils durch Versetzung, teils wird nicht nachbesetzt.
Gesundheit: 1,8 Mrd. €
Das Sparziel hat Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) bereits genannt: 1,8 Milliarden Euro bis 2016. Dabei sollen vor allem der Bereich niedergelassene Ärzte und Spitäler besser abgestimmt werden, indem Angebot und die Finanzierung zumindest auf Landesebene zentral organisiert werden.
Politiker: 8 Millionen €
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) soll künftig nur mehr 165 statt wie bislang 183 Mandatare „beaufsichtigen“. Der Bundesrat soll von 62 auf 58 Abgeordnete schrumpfen. Die Reform gilt aber frühestens nach der nächsten Wahl und bringt nur rund acht Millionen Euro von 27 Milliarden.
ÖBB: 1,5 Milliarden €
Das Zusammenstreichen von Infrastrukturprojekten soll bis 2016 750 Mio. Euro bringen, so der Plan von Ministerin Bures. Großprojekte, wie der Brennerbasistunnel sind nicht abgeblasen, werden aber günstiger. 525 Mio. € bringt ein Frühpensionsstopp, 145 Mio. € der Fall des Energieabgabe-Deckels.
Beamte: 2,7 Milliarden Euro
1,8 Milliarden Euro Personalkosten sollen im öffentlichen Dienst eingespart werden. Dazu sollen 750 Millionen € Einsparungen in der Verwaltung kommen, insgesamt 2,65 Mrd. €. Gespart soll durch folgende Maßnahmen werden: zwei Nulllohnrunden 2013 und 2015 sowie nur ein geringes Plus 2014, und billigere Überstunden. Vom Tisch sind Arbeitsplatzsicherungsbeitrag und Entfall der automatischen Gehaltssprünge (Quinquennien). Pensionierungen werden nicht nachbesetzt, das spart 1.000 Stellen pro Jahr. Ausnahmen: Justiz, Polizei und Lehrer.
Renten: Bis zu 8 Milliarden €
Bei den Pensionisten wird der Löwenanteil gespart: 5 bis 8 Milliarden Euro sollen es sein. Die Pensionssysteme werden schon ab 2014 vereinheitlicht. Schon bis 2016 soll das Durchschnitts-Pensionsantrittsalter um ein Jahr steigen, bis 2020 weiter. Invaliditätsrenten vor dem 50. Lebensjahr werden zu befristetem Rehabilitationsgeld. Korridorpension weiter ab 62 Jahren, aber erst nach 40 statt nur 37,5 Jahren Versicherungszeit. Beim Pensionsplus gibt es zwei Modelle: ein Plus von maximal 1 % 2013 und 2015. Oder 2013 plus 1,7 %, dafür um 0,5 % mehr Krankenversicherungsbeitrag von 2013 bis 2016.
Länder: 5,2 Mrd. Euro
Steiermarks Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) gab im Namen der Länder grünes Licht fürs Sparpaket: 5,2 Milliarden Euro werden die Länder bis 2016 einsparen, größtenteils durch Spitalsreformen. Dafür wollen sie aber auch an neuen Steuereinnahmen in dem vom Finanzausgleich vorgesehenen Verhältnis mitnaschen.
Förderwesen: 1 Mrd. €
Mit Zähnen und Klauen wehrte sich Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich (ÖVP) gegen Kürzungen bei den Subventionen für die Bauern. Insgesamt will der Bund bis 2016 eine Milliarde Euro bei Förderungen einsparen. Die Ermessensausgaben der Ministerien sinken um 5 %. Doppelförderungen zwischen Bund und Ländern fallen.
Weitere Details zum Sparpaket und den oe24-Liveticker finden Sie auf der nächsten Seite:
Das Sparpaket der Regierung - im Detail:
-
Fix ist eine Solidarabgabe für Spitzenverdiener, die gestaffelt von drei bis 6,2 Prozent mehr Steuern für „Reiche“ bedeutet.
-
Die Pensionisten erhalten nur geringe – sozial gestaffelte – Erhöhungen. Das faktische Pensionsantrittsalter wird um bis zu 4 Jahre bis 2020 erhöht. Diese Maßnahmen sollen fünf bis acht Milliarden Euro einbringen.
-
Auch im Bereich Infrastruktur wird gespart: Tunnelprojekte – Koralm, Semmering und Brenner – werden günstiger als bislang geplant fertiggestellt. Das soll knapp 1,5 Milliarden Euro bringen.
-
l Im Gesundheitsbereich sollen fast zwei Milliarden Euro eingespart werden.
Für die Beamten soll es einen Aufnahmestopp und gelockerten Versetzungsschutz geben. 2013 gibt es eine Null-Lohnrunde für Beamte. Im Jahr darauf wird es nur eine Einmalzahlung geben. Die Anzahl der Parlamentarier wird reduziert. Erstmals will die Regierung die Beamteneinsparungen trotz Streikdrohung durchziehen
So kam es zum Mega-Sparpaket - hier lesen Sie den oe24-Liveticker nach.
20:35 Uhr: Die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP laufen immer noch.
19.59 Uhr: Die (befristete) Invaliditätspension wird in ein Rehabilitationsgeld umgewandelt, das heißt, die Kosten werden von der Pensionsversicherung in die Arbeitslosenversicherung verschoben. Dafür bekommt das AMS (wie übrigens auch der Bildungsreich) Aktivmittel, um die Bezieher des Reha-Geldes wieder jobfit machen zu können.
19.49 Uhr: Für die Pensionisten soll es in den kommenden Jahren niedrigere Anpassungen, aber keine Nulllohnrunde geben. Bei kleinen Renten soll die Inflation abgegolten werden.
19.44 Uhr: Das Sparpaket wird (kumuliert) knapp 27 Milliarden Euro schwer sein. Der Steueranteil macht je nach Rechensart zwischen 30 und 40 Prozent aus.
19.33 Uhr: Und auch im Bundesrat werden Mandatare eingespart. In Zukunft werden die Länder nur noch 58 statt 62 Abgeordnete in den Bundesrat entsenden. Änderungen, die gewiss einigen Anklang in der Bevölkerung finden werden.
19.22 Uhr: Die Regierung spart auch an sich selbst. Ab der nächsten Legislaturperiode soll es im Nationalrat künftig nur noch 165 statt der bisher 183 Abgeordnete geben.
19.07 Uhr: Vom Volumen her sei es das "größte Sparpaket, das diese Republik je hatte", so Fekter. Durch den Reformansatz sei es gelungen, zu einem nachhaltigen Kostendämpfungspfad zu kommen und die Defizite zurückzuführen. Die Ministerin verwies auch auf die Einigung mit den Bundsländern, die das Stabilitätspaket der Schuldenbremse mittragen. "Bis 2016 werden die auf Null sein".
![Maria FEKTER [610x200]](http://images04.oe24.at/HERO.jpg/55.762.931)
Finanzministerin Maria Fekter - © Reuters
18.51 Uhr: Finanzministerin Maria Fekter findet heute Abend nur lobende Worte für das Sparpaket. Details nennt sie zwar keine , sagt aber: "Wir haben versucht, ausgewogen vorzugehen, das Wachstum nicht zu hemmen, auch nicht die Investitionstätigkeit, und die Arbeitsplätze nicht zu gefährden".
18.42 Uhr: Hart trifft es auch den Gesundheitsbereich. Auch hier sollen fast zwei Milliarden Euro eingespart werden.
18.27 Uhr: Trotzdem erwartet die Beamten ein harter Sparkurs: Zwei Nulllohnrunden, Abbau von 1.000 Stellen pro Jahr (Pensionierungen) und weniger Geld für Überstunden.
18.13 Uhr: Das Ergebnis der harten Verhandlungen mit Beamtengewerkschafter Neugebauer: Insider berichten, dass im Beamtensektor statt, wie geplant 2,7 Milliarden, nur 1,8 Milliarden Euro eingespart werden.
17.58 Uhr: Hofer prophezeit der SPÖ und ÖVP "ein Wahldebakel erster Güte", sollte die Bevölkerung dabei wie geplant zur Kasse gebeten werden.
17.42 Uhr: Information begehrt jedenfalls auch die FPÖ. Deren Vizeparteichef Norbert Hofer forderte die Regierungsparteien auf, das Parlament "endlich" über ihre Pläne zu informieren.
17.32 Uhr: Einem Beschluss des Pakets dürfte trotz all dieser Wünsche nichts mehr im Weg stehen. Denn sowohl SPÖ als auch ÖVP trommeln ihre Gremien bereits morgen Nachmittag zusammen.
17.20 Uhr: Weiteres fordern sie: Sollte es zu einem neuen Finanzausgleich kommen, müsse dieser mit den Ländern verhandelt werden. Vom Bund verfügte Zweckwidmungen von Steuern lehnt man ab.
17.14 Uhr: Die Länder fordern die Beteiligung an neuen Steuern gemäß dem Finanzausgleichschlüssel, sprich mindestens ein Drittel soll an sie und die Gemeinden fließen. Am besten wäre es für sie ohnehin, den Finanzausgleich und die Pflegefonds-Vereinbarung gleich um zwei Jahre bis Ende 2016 zu verlängern.
17.08 Uhr: Die Länder sind mit an Bord. Nach Auskunft des Vorsitzenden der Landeshauptleute-Konferenz Franz Voves wird der geforderte Konsolidierungsbeitrag von 5,2 Mrd. Euro bis 2016 erfüllt - für den steirischen Landeshauptmann die "größte Herausforderung, die wir jemals eingegangen sind". Gratis gibt es dieses Zugeständnis an den Bund freilich nicht.
16.59 Uhr: Die Beamten erweisen sich als harte Nuss. Vizekanzler Michael Spindelegger (V) stand mit Beamtenchef Fritz Neugebauer (V) den ganzen Tag im telefonischen Dauerkontakt.
16.52 Uhr: Heikel wird es noch, was die Zustimmung der Beamten angeht. Allerdings ging man in der Koalition heute Nachmittag davon aus, dass auch der öffentliche Dienst den geforderten Beitrag leisten wird, auch wenn über die Art der Einsparung noch kein endgültiges Einvernehmen erzielt wurde
16.45 Uhr: Als symbolische politische Geste wird der Nationalrat von 183 auf 165 Abgeordnete verkleinert. Die Zahl der Mandate im Bundesrat soll noch deutlicher reduziert werden.
16.34 Uhr: Die teuren Tunnel-Projekte Koralm, Semmering und Brenner bleiben zwar bestehen, sollen aber langsamer und billiger fertiggestellt werden.
16.28 Uhr: Bei den Pensionen werden die Invaliditätspensionen in ein Rehabilitationsgeld umgewandelt, womit die Kosten aus dem Pensionssystem wegwandern. Erschwert wird der Antritt der Korridorpension.
16.23 Uhr: Mit dem Wunsch nach einer Erbschaftssteuer hat sich die SPÖ ebenso bei der ÖVP die Zähne ausgebissen wie diese bei den Sozialdemokraten in Sachen Studiengebühren.
16.11 Uhr: An steuerlichen Maßnahmen kommt eine Umwidmungsabgabe plus Streichung der Spekulationsfrist für Immobilien sowie eine Kürzung des Steuerprivilegs beim 13. und 14. Monatsgehalt für Gutverdiener.
16.00 Uhr: Das Sparpaket ist fixiert, aber über die genauen Details hüllen sich die Verhandler noch in Schweigen.
Bei der PVA wurde ich nur psychisch fertig gemacht, damit ich eingeschüchtert werde. Es wurde mir öfters gesagt: und sonst haben sie nichts ? eine therapierbare Krankheit ist kein Grund um in Pension zu gehen........ sie sind erst 45ig..... usw......
Mir sind Fälle bekannt wo sich Leute daraufhin das Leben genommen haben, da sie keinen Ausweg mehr gesehen haben. Die Verantwortlichen (auch die angeblich unparteiischen Gerichts-Gutachter) sind sich gar nicht bewußt, das "Sie" Menschenleben am Gewissen haben, oder sinds sogar froh, damits dann nie die Pension zahlen müssen??!!!
Ich bin nicht mehr stolz darauf österreichischer Staatsbürger zu sein, denn man merkt erst dann wenn man Hilfe benötigt, dass man "menschlich NICHTS zählt !!! Keiner kann sich aussuchen in welchem Alter man krank wird oder wie schwer und ich denke jeder Betroffene würde lieber Arbeiten gehen, als so krank zu sein !!!! MUSS MAN SICH DAS WIRKLICH GEFALLEN LASSEN ???????????
ichglaubsnicht meint am 10.02.2012 12:30:16 ANTWORTEN >
Tunichtgut meint am 09.02.2012 17:33:05
....
Aber mein Freund, wo bleiben deine Worte? *ganzverwirrtbin*
Tunichtgut meint am 10.02.2012 12:24:35 ANTWORTEN >
Wenn ich den Faymann sehe,dann muss ich immer an einen Song
der Toten Hosen denken- "Ehrenmann"- Spiel dich nicht so deppert meint am 10.02.2012 11:35:34
@Oracle jeder weis, dass du am werkeln bist.
Lassen dich die 2 Graupapageien schon wieder nicht schlafen oder der enorme Whiskey Vebrauch?
Dieses Sparpaket ist eine einzige Schande und zielt einzig und alleine darauf ab, die Bürger noch ärmer zu machen.
Hauptsache die "Ganoven" aus der Politik suhlen sich noch wie die Schweine in ihrem Geld.
Wählbar ist diese zur Zeit regierende "Bagage" nun endgültig nicht mehr!
Denn nur im Sommer können die Stationen im ewigen Eis angeflogen werden. Spätestens Mitte Februar ist die Gelegenheit vorbei, dann wird das Wetter zu schlecht. Umso wichtiger ist, dass sich die Antarktis während der kurzen, hellen Jahreszeit des Öfteren von ihrer schönsten Seite präsentiert: mit leichten Minusgraden, wenig Wind und dem Farbenspiel von goldener Sonne, blauem Himmel und weißem Schnee. Eben so wie heute.
»Da haben wir einen perfekten Tag erwischt«, sagt Uwe Nixdorf. Der Geophysiker des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung (AWI) aus Bremerhaven ist auf dem Weg zum Stolz der deutschen Polarforschung: Neumayer-Station III – Ganzjahresbastion der Klimaforschung auf dem entlegenen siebten Kontinent.
Die Polregionen sind die Klimaarchive der Erde. Von der Atmosphäre bis tief ins Sediment: Was sich hier niedergeschlagen hat, verrät, welchen Veränderungen der Planet in den vergangenen Jahrhunderttausenden ausgesetzt war. Gelingt es, das »Klimasystem Antarktis« zu verstehen, lässt sich anhand von mathematischen Modellen besser als bislang die Zukunft vorhersagen. Die Antarktis als Treiber und Indikator für den Klimawandel, so lautet die Theorie.
Allem Klimawandel zum Trotz bleibt die Ostantarktis konstant kühl
Praktisch sieht es meist komplexer aus. Denn die Erderwärmung ist in der Ostantarktis nie angekommen. Direkt am Südpol wird es sogar kälter. Wirft das die bisherige Klimaforschung über Bord? »Nein«, sagt Nixdorf. »Die Veränderungen passen ins Bild. Es sind jedoch Fragen hinzugekommen.« Zum Beispiel, wie es sein kann, dass die Temperatur auf der Antarktischen Halbinsel steigt, im restlichen Gebiet jedoch nicht. Ob eine generelle Erwärmung zu einer stabileren Antarktis führen kann? Und, falls ja, ob dann nicht sogar dicker werdendes Eis am Südpol in Zukunft den Meeresspiegel konstant halten könnte?
Mithilfe von Flugzeugen, Forschungsschiffen, Langzeitobservatorien und Feldforschung wollen die Polarforscher diese Wissenslücke stopfen. Sie haben sich über den Kontinent hergemacht, von der Küste bis hinauf auf das antarktische Plateau.
riesengehalt zahlen ,zig millionen wahlkampfkosten sollen die aus eigener tasche zahlen die an den grossen fttertrog wollen. das volk weiss sowieso was es von ihren politikern egal welche partei zu halten hat .
Die sollten mich mal ranlassen! Ich könnte da bundesweit locker 8 Mrd. Euro draus machen. Und kein Österreicher würds merken
Das wären Beträge geworden, die interessant sind - doch hättte man damit die ganze Politiker Kaste getroffen und das darf ja nicht sein. Lügen über Lügen - ich freue mich auf den Wahltag ! JEDE Alternative zu diesen beiden Parteien ist ok.
Ich schätze eher darüber, den den Bürgerinnen reichts nun endgültig!
Oder kann ein Volk wirklich dumm genug sein sich von solchen Gfrastern die "Unterhosen" ausziehen zu lassen?
Wo bleiben die Proteste?
wie 2 Millionen Pensionisten !!!!!!!!
....
Aber mein Freund, wo bleiben deine Worte? *ganzverwirrtbin*
der Toten Hosen denken- "Ehrenmann"-
Es ist ja gut wenn solche Einrichtungen unterstützt werden, aber es soll halt alles mit einem gewissen Maß erfolgen.
Wenn wir selbst nichts mehr haben können wir halt leider die vielen Wirtschaftsflüchtlinge, und um solche handelt es sich auch, nicht mehr unterstützen.
Wer hat die Schuldenkrise verursacht "Banken, Spekulanten, Manager, Reiche und Superreiche.........und wer zahlt, denkt einmal genau nach!!!!!!!!
Auf die Reichen passen unsere Politiker besser auf, als die Henne auf ihr Ei.
Die 27 Milliarden sind ein absolut lächerlicher Betrag. Die Zeit, die dafür vorgesehen ist, ebenfalls. Mit diesem Sparplänen kann man sich den Hintern putzen.
Denn nur im Sommer können die Stationen im ewigen Eis angeflogen werden. Spätestens Mitte Februar ist die Gelegenheit vorbei, dann wird das Wetter zu schlecht. Umso wichtiger ist, dass sich die Antarktis während der kurzen, hellen Jahreszeit des Öfteren von ihrer schönsten Seite präsentiert: mit leichten Minusgraden, wenig Wind und dem Farbenspiel von goldener Sonne, blauem Himmel und weißem Schnee. Eben so wie heute.
»Da haben wir einen perfekten Tag erwischt«, sagt Uwe Nixdorf. Der Geophysiker des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung (AWI) aus Bremerhaven ist auf dem Weg zum Stolz der deutschen Polarforschung: Neumayer-Station III – Ganzjahresbastion der Klimaforschung auf dem entlegenen siebten Kontinent.
Die Polregionen sind die Klimaarchive der Erde. Von der Atmosphäre bis tief ins Sediment: Was sich hier niedergeschlagen hat, verrät, welchen Veränderungen der Planet in den vergangenen Jahrhunderttausenden ausgesetzt war. Gelingt es, das »Klimasystem Antarktis« zu verstehen, lässt sich anhand von mathematischen Modellen besser als bislang die Zukunft vorhersagen. Die Antarktis als Treiber und Indikator für den Klimawandel, so lautet die Theorie.
Allem Klimawandel zum Trotz bleibt die Ostantarktis konstant kühl
Praktisch sieht es meist komplexer aus. Denn die Erderwärmung ist in der Ostantarktis nie angekommen. Direkt am Südpol wird es sogar kälter. Wirft das die bisherige Klimaforschung über Bord? »Nein«, sagt Nixdorf. »Die Veränderungen passen ins Bild. Es sind jedoch Fragen hinzugekommen.« Zum Beispiel, wie es sein kann, dass die Temperatur auf der Antarktischen Halbinsel steigt, im restlichen Gebiet jedoch nicht. Ob eine generelle Erwärmung zu einer stabileren Antarktis führen kann? Und, falls ja, ob dann nicht sogar dicker werdendes Eis am Südpol in Zukunft den Meeresspiegel konstant halten könnte?
Mithilfe von Flugzeugen, Forschungsschiffen, Langzeitobservatorien und Feldforschung wollen die Polarforscher diese Wissenslücke stopfen. Sie haben sich über den Kontinent hergemacht, von der Küste bis hinauf auf das antarktische Plateau.
Warum gibst Dich als Silent aus.
Verschone uns mit Deinen Ergüssen, die sind genauso unnötig wie DU
Oder Verkauf von BH Eigentum, ich kann doch auch nicht ständig ein Stück von meinen Grund, wo ich lebe, verkaufen. Irgendwann stehe ich auf der Strasse. Wie blöd und kurzfristig denken unsere Politiker eigentlich?
Ich meine es Bedarf einer strukturellen Änderung um die Ursache zu bekämpfen und nicht die Symptome. Und hauptsächlich würden wir mal Politiker mit Cochones brauchen, die auch unpopuläre Lösungen durchsetzen.
Herr Faymann und Herr Spindelegger stolz drauf könnten sie sein wenn sämtliche Regierungsmitglieder die Löhne mindestens um die Hälfte gekürzt hätten den sie sind alle samt das Geld nicht wert das sie Monat für Monat kassieren und damit dem Steuerzahler stehlen. Ja stehlen den der Staatsbürger hätte ihnen diese Löhne niemals genehmigt! Wenn gerechter Lohn für gerechte Leistung wie es ja einige Zeit als Slogan hieß bei den Regierungsbeamten und Politikern eingesetzt werden würde müssten sie alle noch was zurückzahlen der ihre Leistungen sind unter jeder Kritik. Würde man in der Privatwirtschaft so Arbeiten wäre man DAUERARBEITSLOS! Es gilt die Unschuldsvermutung!!
also alle an die tasten
ich brauche weiter nichts als nur Musik,Musik,Musik.
Ich brauch' kein Schloss nur zum wohnen,
kein Auto funkelnd und chic,
ich brauche weiter nichts als nur Musik,Musik,Musik
Doch ein ganze Kleinigkeit, die brauch' ich doch dazu.
Und diese große Kleinigkeit, bist du, bist du nur du du du Tunichtgut.
Lassen dich die 2 Graupapageien schon wieder nicht schlafen oder der enorme Whiskey Vebrauch?
beide sind beamte welche nunmehr nicht nur frühzeitig und immens ( vermutl. auf jahrzehnte ) das staats.steuersäckel belasten, es fehlen besagtem ams, profunde kenner der materie.
ganz abgesehen der fatalen optik insb im hinblick beamten diskussionen ( hacklerregelung ) wird der sparwillen, welcher lt faymi, spindi für ALLE treffsicher sein sollte, ad absurdum geführt,
in diesem sinn alles gute österreich-er-innen
die einfallslosigkeit dieser regierung ist schon wirklich bemerkenswert und einzigartig !!!
dabei gäbe es noch viele möglichkeiten der einsparungen, würde diese regierung endlich bereitschaft zeigen, sparmaßnahmen auch von oben herab wie zu beispiel :
bundespräsidentenamt abschaffen, halbierung des nationalrates, auflösung des bundesrates, zentralisierung der sozialversicherungsanstalten, zusammenlegung der gemeinden, auflassung der bezirks- und landesschulräte, auflassung der landtage, auflassung der parteiförderungen und vereinsförderungen, horrende managergehälter der staatsnahen betriebe, sämtliche subventionszahlungen (unter anderen an öbb, etc. etc.)
dadurch würde sich der staat "lediglich" einige hunderte millionen euro einsparen und damit kann man ein milliarden defizit nicht sanieren, so einige wortmeldungen von beratern der bundesregierung (felderer, mayer, ...)
Faymann und Spindelegger haben dann total versagt.
der Toten Hosen denken- "Ehrenmann"-
....
Aber mein Freund, wo bleiben deine Worte? *ganzverwirrtbin*
was die aufführen, mein Gott was ist diese Koalition für ein Haufen Dilettanten und Schwätzern.
100 Schafe sind dumm
und zuviele ungebildet
Nimmt man jetzt z. B. die Verwaltungsreform als Maßstab, dann kann man sich ausrechnen, daß außer einigen Alibiaktionen vor allem die Masse für Fehlbesetzungen und Fehlentscheidungen der nach dem Proporz besetzten Banken sowie unserer Regierung wird bezahlen müssen.
Bürgermitbestimmung jetzt um mittels eines vom Volke initierten rechtlich verbindlichen Bürgerentscheides z. B die Umsetzung der vom Rechnunghof ausgearbeiteten Reformen zu erzwingen und damit das Volk jederzeit die Möglichkeit bekommt Blockaden und Stillstand zu brechen.
Mag. Robert Cvrkal - Aktion 21 pro Bürgerbeteiligung
Heraus mit der Wahrheit. Der Wahltag kommt und kann zum Zahltag werden.